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Presse

Planungsausschuss: „Plankorrekturen“ für Flächenwidmung im Stadtgebiet

Beschluss zur Auflage fällt im Senat kommenden Montag
 
Do, 5. Oktober 2017

Einziger, ausführlich dargestellter Tagesordnungspunkt im Planungsausschuss heute, 5.10.2017, waren die so genannten „Plankorrekturen“ zum Flächenwidmungsplan der Stadt Salzburg. Gültig ist seit Gemeinderatsbeschluss im Juli 1998 der FWP 1997 – samt Änderungen, die seither im Gemeinderat beschlossen wurden.

Bei der aktuellen Überarbeitung für das ganze Stadtgebiet geht es um gebündelte „Plankorrekturen“: Einige Änderungen basieren unmittelbar auf dem REK 2007, etwa Aufnahme bestimmter Flächen in den Grüngürtel bzw. in „Geschütztes Grünland“ und Herausnahme anderer Flächen, u.a. als Ergänzungsflächen für den 30-Jahre-Baulandbedarf. Weitere Überarbeitungsnotwendigkeiten betreffen folgende Themenbereiche:

• Gewässerflächen und begleitende Grünstreifen (z.B. renaturierte Glan)
• Kategorienänderungen im Grünland (z.B. Grünland-Erholungsgebiet 100 Meter links und rechts des geschützten Landschaftsteiles Hellbrunner Allee, ausgenommen bestehende landwirtschaftliche Hofstellen – diese verbleiben im Grünland-Ländliches Gebiet)
• Verkehrsflächen, bei denen eine Widmung im FWP nicht notwendig ist, bzw. neue Verkehrsflächen aufgrund der aktuellen Trassenführung (Eisenbahn, Bundes- und Landesstraßen, teilweise Gemeindestraßen), z.B. „Drittes Gleis“ der ÖBB nach Freilassing.
• Anpassung an den Bestand (z.B. wenn bisher unterschiedliche Widmungen für dasselbe Gebäude bestehen)
• Neuabgrenzung bzw. Bereinigung von überholten Sonderflächen (z.B. Rückführung der Bauland – Sonderfläche Sporthalle in Liefering Süd in Grünland - Erholungsgebiet, nachdem der Ersatz für die Sporthalle Riedenburg nicht dort, sondern bei den Salzachseen errichtet wurde).
• Bereinigung von überholten Immisionsschutzstreifen (z.B. weil inzwischen Lärmschutzwände errichtet wurden)
• Bestandsgerechte Anpassung an neue Widmungskategorien oder von geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen (z.B. waren Flächen für Beherbergungsbetriebe ab 60 Gästezimmern gemäß ROG 1992 als Großbetriebe zu widmen; im ROG 2009 erst ab 120 Zimmern)
• Die Stimmigkeit der Widmungen an den Stadtgrenzen (Übereinstimmung mit dem Kataster)

Im Zuge der Umstellung auf ein neues GIS-System wurden bereits kleinere Ungenauigkeiten (bis zu 3 m Breite), die auf den „Strichstärken“ im ursprünglich händisch digitalisierten FWP beruhten, bereinigt.

Der Planungsausschuss stimmte heute mehrheitlich (gegen VP und Neos) für die Auflage des FWP-Entwurfs; die tatsächliche Entscheidung fällt am Montag, 9.10.2017 im Stadtsenat. Einen mehrheitlichen Beschluss vorausgesetzt, findet die öffentliche Auflage dann von 17.10. bis 14.11.2017 statt (wie üblich in der 5/03 - Amt für Stadtplanung und auf www.stadt-salzburg.at).



www.stadt-salzburg.at
Stand: 5.10.2017, Cay Bubendorfer