Kontrollausschuss: Intensive Diskussion über Gebarung des Obus-Verkehrs

Zweieinhalb Stunden lang wurde der Kontrollamtsbericht zur Gebarung der Salzburg AG zum Obus-Verkehr am Montag, 20. März 2023, im Kontrollausschuss intensiv diskutiert. 38 Prozent der Buchungen seien für die Prüfer:innen nicht nachvollziehbar gewesen, hieß es.

Vorstandsvorsitzender Michael Baminger sagte, die Salzburg AG nehme die Kritikpunkte „sehr, sehr ernst“. Man habe einen Buchsachverständigen mit einer Analyse beauftragt und hole bei einem Wiener Universitätsprofessor eine Zweitmeinung ein. Er, Baminger, sei überzeugt, dass es keine Malversationen gegeben habe.

Müssen Hausaufgaben machen

Wie es im Verkehr derzeit für Mitarbeiter und Fahrgäste laufe, sei nicht zufriedenstellend, so der neue Salzburg AG-Chef während der Sitzung: „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, uns strukturell neu aufstellen, und als Unternehmen in Vorlage gehen, um den 10-Minuten-Takt zu erreichen.“ Gegenüber dem ORF meinte er in einer Pause: „Ich fühle mich verantwortlich, es besser zu machen. Für die Neustrukturierung brauchen wir die Partner Stadt und Land.“

Florian Kreibich (ÖVP) verwies darauf, dass 2018 fehlendes Personal und der schlechte Zustand der Fahrzeuge zur Obus-Krise geführt hätten: „Wir sind in den 1970er- und 1980er-Jahren schon im 10-Minuten-Takt gefahren. Seit 2018 gibt‘s einen Investitionsstau. Der Bus muss wieder attraktiver werden. Ich hoffe, dass nachhaltig geschaut wird, dass die Situation besser wird.“

Verkehrssparte sukzessive eingespart

Berichterstatter Tarik Mete (SPÖ) sieht Befürchtungen seiner Fraktion bestätigt. Die Mängel in der Buchhaltung der Salzburg AG seien bedenklich. Gewisse Grundsätze sollte man, wie das Kontrollamt, nicht einfordern müssen. In Sachen Verkehrsstrategie fehle der rote Faden: „2017 wurden noch Ziele wie der 10-Minuten-Takt, mehr Pünktlichkeit und die Steigerung des Öffentlichen Verkehrs von 15 auf 23 Prozent formuliert. Ab 2019 wurde die Verkehrssparte von der Salzburg AG dann aber sukzessive eingespart. Sie verstand sich nur mehr als Betreiber und hat um ein Viertel weniger investiert. Leider zeichnet sich hier kein besserer Weg ab.“

BL-Klubchefin Inge Haller stellte die Frage nach der Verantwortlichkeit. Und sie stellte auch die Refundierung der Gebrauchsabgabe an die Salzburg AG infrage.

Zwei weitere Sitzungen zum Thema

Weil noch erheblicher Diskussionsbedarf zum Bericht besteht, werden zwei weitere Kontrollausschusssitzungen im April und Mai dem Thema Salzburg AG und Stadtverkehr gewidmet. Dazu eingeladen werden – nach einstimmigem Beschluss im Ausschuss – auch der frühere Salzburg AG-Chef und nunmehrige Vorstandsvorsitzende der Energie AG Oberösterreich, Leonhard Schitter, Ex-Verkehrsdirektor Gunter Mackinger und Frank Conrads, aktueller Betriebsratsvorsitzender der Salzburg AG.