Grünes Licht für Generationen-Wohnen und Schwimmhalle Aya-Bad
In der ersten Sitzung nach der Sommerpause standen heute, 8.9.2011, im Planungsausschuss insgesamt zehn Punkte zur Diskussion und Abstimmung auf der Agenda.
Grünes Licht (einstimmig laut Amtsvorschlag) gab es von allen Fraktionen für den Beschluss des Bebauungsplanes der Aufbaustufe für das Generationen-Wohnprojekt Rosa-Hofmann-Straße. Ab Frühjahr 2012 entstehen hier insgesamt 130 Miet- und Eigentumswohnungen für generationenübergreifendes, altersgerechtes und junges Wohnen nach den Plänen des Siegers im Architektenwettbewerb, Architekturbüro Thalmeier ZT.
Mit den Stimmen aller Fraktion wurde der Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplans und Erstellung des Bebauungsplans für das Areal Aya-Bad beschlossen, als Voraussetzung für die Errichtung der geplanten Schwimmhalle. Mehrheitlich (gegen BL) wurde ein Zusatzantrag der VP angenommen, der sich gegen eine Fahrbahnhaltestelle des Stadtbus in diesem Zusammenhang ausspricht.
Einstimmig fiel der Beschluss zur Umwidmung eines Grundstücks an der Josef-Brandstatter-Strasse (Itzling), als Voraussetzung für die geplante Errichtung eines mehrgeschossigen Messehotels mit insgesamt 119 Hotelzimmern, Außenparkplatzen und Tiefgarage.
Keine Entscheidung gab es heute im Zusammenhang mit dem Planungsauftrag für den Ausbau der Rad- und Fußwegachse West. Laut Amtsvorschlag sollte die Detailplanung für den ersten Bausabschnitt, konkret den Rad- und Fußgängersteg zur sicheren Querung der Rudolf-Biebl-Straße, in Auftrag gegeben werden. Die VP beantragte Klubberatungen, der Amtsbericht soll in etwa vier Wochen wieder auf die Tagesordnung kommen.
Zur Diskussion vorgelegt war auch der Amtsbericht „Umgebungslärm-Aktionsplan Stadt Salzburg“. Auf Antrag der SP findet vor der Abstimmung eine intensivere Auseinandersetzung mit der Materie auf Klubebene statt. Anlass des Amtsberichts ist der Beschluss der Salzburger Landesregierung vom 19.10.2008 über den „Umgebungslärm-Aktionsplan Österreich 2008 Teil 6 Aktionsplan Salzburg“. Aus diesem Teilaktionsplan entsteht Handlungsbedarf auf Landes- und Gemeindeebene, Lärm und damit verbunden schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit entgegen zu wirken. Die Umgebungslärmkarte sowie der Aktionsplan stellen den ersten Umsetzungsschritt der EU-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm dar.
Ohne Gegenstimmen wurden außerdem folgende Berichte beschlossen:
• Baubehördliche Bewilligung zum Abriss des Wohnhauses Nikolaus-Kronser-Straße 1
• Bebauungsplan der Aufbaustufe Metzgerstraße (Neubau Betriebsgebäude der
Fleischereiverband Genossenschaft Salzburg)
• Änderung Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan für die ASKÖ-Sportanlagen Liefering
• Neuaufstellung Bebauungsplan der Grundstufe Rosa-Hofmann-Straße (Straßenumbau im Zusammenhang mit dem Generationen-Wohnprojekt)
Auf Antrag der BL wird der Amtsbericht zu einer Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich Eichstraße (Fa. Behensky) erst in der nächsten Sitzung abgestimmt.
Cay Bubendorfer