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Reformierte Grünland-Deklaration

Bild vergrößernLuftaufnahme Grün- und Bauland; Quelle: honorarfreies Pressebild: Stadtgemeinde Salzburg, J. Killer

Luftaufnahme Grün- und Bauland; Quelle: honorarfreies Pressebild: Stadtgemeinde Salzburg, J. Killer

Grünland-Deklaration im Stadtrecht
Zwischen der Stadtpolitik und der Aktion Grünland wurde ein höherrangiger Schutz der Salzburger Stadtlandschaften durch eine Verankerung der Grünlanddeklaration im Stadtrecht vereinbart.

Als Beschluss von „historischer Dimension“ klassifizieren Bürgermeister Heinz Schaden und Planungsstadtrat Johann Padutsch die im Landtag beschlossene Verankerung der reformierten Grünlanddeklaration im Salzburger Stadtrecht.

Von der rechtlichen Qualität sind nun in der Stadt Salzburg der Altstadt- und der Grünlandschutz gleichwertig. Die sehr weitreichenden Regelungen wurden bereits im Vorfeld vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts positiv begutachtet. 

Die reformierte Grünland-Deklaration

  • Eine Änderung der Bestimmungen der reformierten Grünland-Deklaration ist künftig nur nach einer für den Gemeinderat verbindlichen Bürgerabstimmung möglich.
  • Die Herausnahme einer Fläche aus der reformierten Grünland-Deklaration ist nur in besonderen Ausnahmefällen und nach Erfüllung eines strengen Kriterienkataloges möglich.
  • Auch eine weitestgehende Flächenparität innerhalb der Stadtgrenzen ist dazu im jeweiligen Anlassfall unabdingbar.
  • Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Beschluss durch den Gemeinderat nur mit 3/4 Mehrheit gefasst werden.
  • Sollten alle in der reformierten Grünland-Deklaration festgelegten Regelungen erfüllt aber kein Flächenausgleich möglich sein, kann die Herausnahme einer Fläche nur nach einer für die politischen Gremien verbindlichen Bürgerabstimmung erfolgen.

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Stand: 14.4.2016, Richilde Haybäck