Coronavirus: 4. Welle mit tatkräftiger Unterstützung gebrochen

16.000 Bescheide in sechs Wochen - Verwaltung an Grenzen der Leistungsfähigkeit
Die Auswirkungen des Coronavirus sind eine Belastung für das Zusammenleben und die Gesellschaft, aber die Pandemie fordert  auch die Verwaltung. „Neben dem Contact-Tracing sind viele rechtliche Aspekte zu beachten und viele Verfahren abzuhalten“, so Michael Haybäck, der Vorstand der allgemeinen Bezirksverwaltung.

Das Herzstück der Pandemie-Bekämpfung bleibt die Kontaktpersonen-Nachverfolgung.

• Allein in der vierten Welle (KW: 39 – 48) im Herbst wurden über 16.000 Bescheide erstellt, ebenso viele Telefonate geführt und damit die Absonderung von positiv-getesteten Personen und den Kontaktpersonen erarbeitet. Diese sind wichtig, denn es geht um Aufklärung, aber auch Rechtssicherheit für die Betroffenen.
• Pro Fall rechnet die MA 1 mit knapp einer Arbeitsstunde, die zu leisten ist. Diese teilt sich in das so wichtige Auf- und Abklärungsgespräch mit dem Erheben der Kontaktpersonen, dem Bescheid erstellen oder dem Anmelden zum Freitesten.
• In der Dienststelle „Contact-Tracing“ unter der Leitung von Sandra Steinhäusler arbeiten 30 ständige Mitarbeiter:innen.
• Je nach Infektionsgeschehen können weitere Kolleg:innen aus der MA 1 (z.B. Meldeservice und/oder Standesamt) zusammengezogen werden und so wird das Team auf knapp 50 Personen erweitert.
• Als sehr wertvoll erweist sich die tatkräftige Unterstützung des Österreichischen Bundesheeres. Für das Contact-Tracing und das nachfolgende Entlassungs-Management stehen schon länger 18 Soldat:innen  zur Verfügung.
• Auch wichtig war zur Bewältigung der vierten Welle der Support der Freiwilligen Feuerwehr. Knapp 20 Kräfte unterstützten die Verwaltung bei der unverzichtbaren Arbeit.
• Ebenso leisteten weitere 20 bis 30 Kolleg:innen aus der gesamten Stadtverwaltung gerade an den Wochenenden und Tagesrand-Zeiten einen wertvollen Beitrag.
• Erstmals halfen auch sechs Mitarbeiter:innen der Salzburg AG bei der Bewältigung der Krise.
• Sollten die Rahmenbedingen es wieder erfordern (z.B. Verbreitung der Variante „Omikron“) können die 15 Mitarbeiter:innen der Stadt:Bibliothek wieder reaktiviert werden.
• Die Stadtbibliothek wird in dieser Stufe nach der TriBühne Lehen und dem Amtsgebäude Schwarzstraße zum dritten Contact-Tracing-Standort der Stadt. Diese räumliche Aufteilung dient der Vorbeugung von Ansteckungen in den einzelnen Teams, die niemals auszuschließen sind. 
• In diesem „Vollausbau“ können dann rund 600 – 700 Absonderungen der unterschiedlichen Stufen pro Tag vorgenommen werden.  

„Wir als Stadtverwaltung sind vorbereitet. Unser Stufenplan hat sich im heurigen Herbst bewährt. Nur so konnten wir auch diese Welle brechen und beim Contact-Tracing die Vorgaben der Landessanitätsdirektion erfüllen. So muss ich heute einfach einmal von ganzem Herzen Danke sagen. Danke ans Bundesheer, Danke an die Feuerwehr, Danke an die Kolleg:innen der Stadtverwaltung und Danke an die Salzburg AG und vor allem natürlich meine Kolleg:innen aus der Abteilung 1. Ich will mir gar nicht ausmalen, wo wir stünden, wenn wir diese mannigfaltige Unterstützung aus den Fachbereichen und den Einsatzorganisationen nicht bekommen hätten“, meint Michael Haybäck.  

Bezirksverwaltung auf vielen Ebenen gefordert
Das Contact-Tracing ist das eine, aber damit enden die Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörde noch nicht. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden vom Amt zusätzlich zu den regelmäßigen Tätigkeiten ca. 2.800 Akte abgearbeitet.

Die gliedern sich so:

• Rund 2.300 Akte nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz (Ausgangssperre, Maskenpflicht, Abstandsregeln, Betretungsverbote usw.).
• Rund 250 Akte nach dem Epidemiegesetz betreffend Nichteinhaltung von Vorschriften bei Demonstrationen.
• Rund 250 Akte nach dem Epidemie-Gesetz betreffend Quarantäne- und Einreisebestimmungen.
• Die sich ständig änderte Rechtlage war und ist immer eine Herausforderung und je länger die Pandemie dauert, umso geringer ist das Verständnis der Bevölkerung für etwaige ordnungspolitische Maßnahmen. Bei diesen Verfahren werden z.B. die Richtigkeit von vorgelegten ärztlichen Attesten überprüft.
• Knapp 200 der Verfahren landeten vor dem Landesverwaltungs-Gericht.
• Vom Zeitraum der vierten Welle, also Oktober und November 2021, sind ca. 800 Verwaltungsstrafverfahren nach den Corona-Vorschriften in Bearbeitung.
• Entschädigungs-Verfahren nach dem Epidemiegesetz: Es sind fast 7.300 Anträge bereits erledigt. Derzeit sind etwa 1.500 Verfahren noch offen. Allein im November sind 600 neue Anträge hinzugekommen, die abgearbeitet werden müssen.
• Auch die Kontrolle obliegt der Bezirksverwaltungsbehörde: Vor dem Lockdown kontrollierte das Ordnungsamt knapp über 300 Betriebe auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Vor allem die Umsetzung der 2G/3G-Regeln stand dabei im Vordergrund. Ebenso fallen die Kontrolle der ca. 20.000 Absonderungs-Bescheide und deren Einhaltung in das Aufgabengebiet des Amts für öffentliche Ordnung.

„Das sind Zahlen, die auch mich immer wieder beeindrucken, aber die wirklich schönen Momente und Erlebnisse, die meinem Team und mir in Erinnerung bleiben sind die vielen Danksagungen. Erst kürzlich ließ es sich eine Oberärztin der SALK nicht nehmen und sie bedankte sich persönlich bei den vielen Mitarbeiter:innen für ihren unverzichtbaren und unermüdlichen Einsatz“, so Michael Haybäck abschließend.