Jetzt fix: Befragung zum S-LINK in der Stadt Salzburg

Die eingebrachten 3.491 Unterstützungserklärungen wurden vom städtischen Wahlamt eingehend geprüft. Mehr als 2.000 davon sind gültig. Daher gab die Hauptwahlbehörde am Montag, 25. September 2023, grünes Licht für die Bürgerbefragung zum S-LINK. Abstimmungstermin ist Sonntag, der 26. November.

Gefragt wird: „Soll für das Bahnprojekt S-LINK ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt gebaut werden?“ Stimmberechtigt sind alle österreichischen und EU-Bürger:innen, die vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind, bis zum Ende des Tages der Abstimmung das 16. Lebensjahr vollendet und am Stichtag (25. September 2023) ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Salzburg haben.

Die kommenden nächsten Schritte:

• Das Abstimmungsverzeichnis liegt von 27.10. bis 3.11. zur Einsicht auf; am 1.11. (Allerheiligen) erfolgt keine Auflage.
• Danach kann das Wählerverzeichnis abgeschlossen werden.
• Dieses ist u.a. nötig, um Wahlkarten ausstellen zu können. Ausgegeben werden sie von 6.11. bis Donnerstag 23.11.2023, 16 Uhr.
• Wie bei anderen Abstimmungen üblich, werden - vorbehaltlich der Entscheidung der Gemeindewahlbehörde – voraussichtlich 46 Abstimmungslokale verteilt über das Stadtgebiet zur Verfügung stehen.

Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die Stadtpolitik nicht verbindlich und im elektronischen Amtsblatt der Stadt Salzburg kundzumachen.