Finanzierungssystem des Musikum benachteiligt Schulstandort Stadt

Die Kulturabteilung der Stadt Salzburg hat die Finanzierungsstruktur der Musik-Ausbildung im Musikum analysiert. Ergebnis: Die Gelder aus dem Kulturbudget der Stadt Salzburg kommen nicht in vollem Umfang bei den Unterrichten an. Rund 450.000 Euro fließen in die Strukturerhaltung im Bundesland. Und das verzahnte System der Finanzierung verhindert flexible Lösungen auf Gemeindeebene.

Kern der aktuellen Debatte um die finanzielle Ausstattung des Musikum ist das nicht mehr zeitgemäße Finanzierungssystem der Musikschulen in Stadt und Land Salzburg. In komplizierten Berechnungsschlüsseln werden sämtliche Ausgaben des Musikum zwischen Land, Gemeinden und der Stadt Salzburg aufgeteilt. Diese Schlüssel bedingen von der Stadt einen höheren Kostenbeitrag zu den Schulstunden als von den anderen Gemeinden. Im Ergebnis muss die Stadt Salzburg rund 270.000 Euro mehr zahlen, als dies bei gleicher Leistung in einer Landgemeinde der Fall wäre. Weiters muss die Stadt aufgrund des derzeitigen Finanzierungsmodells einen erheblichen Anteil an Strukturkosten, die in der zentralen Verwaltung sowie in den Landgemeinden anfallen, tragen (in Summe rund 450.000 Euro).

Zusammengenommen macht die Mehrbelastung der Stadt rund 700.000 Euro pro Schuljahr aus. Geld, das aus Sicht der Stadt besser in Unterrichtsstunden vor Ort investiert würde. Auf diese Schieflage weist die Stadt seit vielen Jahren hin. Aktuell werden Verhandlungen zu einem neuen Finanzierungssystem geführt. Ziel ist es, das Ungleichgewicht zu beseitigen und Kosten derjenigen Gebietskörperschaft zuzurechnen, die die Leistung, also Unterrichte, auch nutzen kann. Dies würde angesichts eines jährlichen Stadt-Beitrags von rund zwei Mio. Euro für das Musikum zu einer schlagartigen Verbesserung für die Musik-Schülerinnen in der Landeshauptstadt führen.

Ebenfalls beseitigt werden soll mit dem neuen System die derzeitige zwingende Verzahnung der Gebietskörperschaften bei der Budgeterstellung. Zurzeit kann das Musikum-Budget nur dann angehoben werden, wenn alle Gebietskörperschaften dies mittragen. Dies hat beispielsweise dazu geführt, dass im Schuljahr 2014/2015 eine von Gemeinden und Stadt erwünschte Valorisierung nicht durchgeführt werden konnte, weil das Land die Erhöhung nicht mittragen konnte. Zielsetzung ist es, künftig zu ermöglichen, dass Stadt und Gemeinden als „Besteller“ der Unterrichtsstunden flexibler agieren können. Je nach Möglichkeiten des gemeideeigenen Haushaltes sollen Stunden aufgestockt oder reduziert werden können, ohne allen anderen Beteiligten den gleichen Weg aufzwingen zu müssen. Für das Schuljahr 2015/2016 wurde übrigens bereits von Land, Gemeinden und Stadt eine Valorisierung des Musikum-Budgets von 2 Prozent avisiert.