Kultur-, Bildungs- und Sportausschuss: Erster Beschluss zum Kindergarten Griesgasse

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich der Kultur-, Bildungs- und Sportausschuss: am 14.7.2022 mit folgenden Themen:

Nach Klubberatungen und im Zusammenhang mit einem Dringlichkeitsantrag, der von der ÖVP in der Sitzung am 30.6.22 eingebracht worden ist, wurde nochmals über die vorübergehende Stilllegung des Kindergartens Griesgasse diskutiert. Das Amt hat die aktuelle Situation und Problematik in Bezug auf die Einrichtung in Erledigung des Antrags in einem ausführlichen Bericht dargelegt (vorübergehende Stilllegung und Entwicklung eines Alternativkonzepts). Die ÖVP stellte vor der Abstimmung einen Gegenantrag zum Amtsvorschlag, gleichlautend dem Dringlichkeitsantrag vom 30.6. (Offenhalten, Entwicklung eines Alternativkonzepts), der mit Dirimierung der Ausschussvorsitzenden Karoline Tanzer (ÖVP) mehrheitlich angenommen wurde. Die weitere Beschlussfassung erfolgt im Senat (14.7., ab 14 Uhr), der Endbeschluss im Gemeinderat am 21.9.22.

Außerdem debattiert und einstimmig beschlossen:

• Kulturförderungen in der Beschlusskompetenz des Ausschusses (7.001 – 10.000 €) für Juni 2022 in der Höhe von insgesamt 35.100 Euro sowie für Juli 2022 in der Höhe von insgesamt 8.000 Euro
• An den ASKÖ Landesverband geht eine Jahresförderung 2022 in Höhe von 65.000 Euro für den Betrieb und die Öffnung seiner Sportanlagen in der Stadt Salzburg sowie eine Projektförderung in Höhe von 1.500 Euro für das Hopsi-Hopper-Spielefest im September 22