Kulturausschuss: Weitere Gespräche um Vorgehensweise zur Eishalle

14.09.2023

23 Amtsberichte hatte der Kultur-, Bildungs- und Sportausschuss in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause im Schloss Mirabell am Do, 14. September 2023 unter Vorsitz von Karoline Tanzer/ÖVP zu behandeln. Vor allem um die Planungen einer neuen Eishalle drehten sich die Diskussionen: 

Nachdem die Bürgerliste im vergangenen Kulturausschuss vom 6. Juli 2023 auf Klubberatung gegangen ist, wurden heute die Gespräche zur Planung der Eishalle wieder aufgenommen. Im Rahmen der Architektenarbeiten gibt es drei Variante, über die entschieden werden soll: 

  1. Variante: Eine Sanierung und Erweiterung der bestehenden Freilauffläche und Errichtung und anschließender Abbruch einer temporären Ausweichfläche. Die Gesamtkosten dieser Variante würden sich auf 13.466.000 Euro belaufen. 
  2. Variante: Diese würde vorsehen, dass ein Neubau der Trainingshalle und eine Errichtung und anschließender Abbruch einer temporären Ausweichfläche erfolgt – jedoch ohne Planung eines Gesamtkonzeptes für eine neue Halle. Diese Variante würde insgesamt 25.186.000 Euro kosten. 
  3. Variante: Hier wird die Trainingshalle neu gebaut und eine temporäre Ausweichfläche errichtet und anschließend abgebrochen. Hinzu kommt bei dieser Variante eine Planung eines Gesamtkonzeptes der Haupthalle. Die gesamten Kosten liegen hier bei 26.886.000 Euro. 

Vorsitzender der SIG Stadt Salzburg Immobilien GmbH Salzburg Tobias Fusban plädiert darauf, dass Schritte folgen müssen, um einen langfristigen Betrieb zu sichern. Der Beschluss hätte eine Entscheidung der Variante 3 vorgesehen. Die Mitglieder:innen des Kulturausschusses haben sich einstimmig auf einen geänderten Hauptantrag der ÖVP und einen Zusatzantrag der Bürgerliste geeinigt:
Der geänderte Hauptantrag beläuft sich auf 4 Punkte. Der erste besagt, dass eine Beschreibung und indexierte Kostenschätzung aller notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen in einem ergänzenden Amtsbericht angeführt werden müssen. Auch die Erstellung eines betriebsbedingten Mobilitätskonzeptes und eine Analyse des Gesamtenergieverbrauchs wird gefordert. Der letzte Punkt besagt, dass die Auswirkungen der 3 Varianten auf das Volksgarten-Bad in betrieblicher, organisatorischer und personeller Hinsicht sowie aus Sicht der Badegäste dargelegt werden sollen. Der Zusatzantrag der Bürgerliste fordert eine Analyse der grauen Energie, also jener Energie, die durch Abriss und Neubau im Vergleich zur Sanierung verbraucht wird (angegeben in CO2 Äquivalenten). 
Außerdem soll eine Besichtigung mit dem Leiter der städtischen Betriebe Roland Oberhauser stattfinden, bei dem sich die Ausschuss-Mitglieder:innen ein Bild der Eishalle machen können, um die Lage besser abzuschätzen. 
Der zweite Tagesordnungspunkt zum Ansuchen des Vereins Super für den Aufbau einer Projektstruktur eines Sharing Networks wurde abgesetzt. Eine Einreichung des Projekts wird erst 2024 erfolgen. 

Einstimmig beschlossene/zur Kenntnis genommene Amtsbericht: 

  • Die Kulturabteilung präsentierte die im zweiten Quartal 2023 getroffenen Verfügungen: Insgesamt wurde durch das Ressort 321.701 Euro verfügt. 223.850 Euro davon für die Kultur und 97.851 Euro für Sport. 
  • Für den Kunstverein Artforum Salzburg wurde eine Jahressubvention   von 7.500 Euro beschlossen. 
  • Zur 30-jährigen Jubiläumsfeier der Galerie 5020 unterstützt die Stadt Salzburg den Festakt mit einem Sonderkostenzuschuss von 5.000 Euro. 
  • Für das Nachwuchsfilmfest Juvinale von 12. bis 14. Oktober 2023 erhält der Community TV Sender FS1 eine Förderung von 13.200 Euro. 
  • Der ASKÖ Landesverband Salzburg suchte für das Jahr 2023 um eine Basisförderung der Sportanlangen in Höhe von 71.500 Euro an. Zusätzlich dazu wird der Verband mit einer Projektförderung von 1.700 Euro für das Hopsi-Hopper-Sport- und Spielfest unterstützt. 
  • Eine Nachwuchsförderung von 7.000 Euro wird dem 1. Salzburger Tennisclub STC zur Verfügung gestellt. Außerdem bekommt der Tennisclub eine Investitionsförderung in Höhe von 10.000 Euro für die Verlängerung von zwei Tennisplätzen. 
  • Der American Footballverein Salzburg Ducks erhält für das Jahr 2023 eine Jahres- und Projektförderung für die Aufrechterhaltung des Spielbetriebs von 20.000 Euro. Vor allem werden diese Förderungen für die Damenteams und die Organisation des Sommercamps verwendet. 
  • Die SportImpuls Verlags + Marketing GmbH bekommt für die Organisation und Durchführung des Salzburg Marathons 2023 eine Projektförderung von 22.000 Euro. Außerdem erhält die GmbH 10.000 Euro Förderung für die Österreichischen Meisterschaften im 10 und 5 km Straßenlauf sowie den Jedermann & Jederfrau Lauf am 8. Oktober 2023. 
  • Die Stadt Salzburg gibt dem Polizeisportverein Salzburg (PSV) eine Basisförderung für den Sportzentrumsbetrieb von 22.000 Euro und eine Jahresförderung von 5.000 Euro. 

Einstimmig beschlossene mittelfristige Förderungsvereinbarungen:

  • Der Verein zur Förderung der Kultur SZENE erhält für die Jahre 2024 (437.815 Euro), 2025 (448.760 Euro) und 2026 (459.979 Euro) Förderungen.
  • Für die Theater(OFF)ensive Salzburg wurde eine Förderungsvereinbarung in Höhe von 96.900, 99.300 und 101.800 Euro für die Jahre 2024 bis 2026 beschlossen. 
  • Der Kulturverein gold extra erhält eine Jahresförderung für die nächsten drei Jahre. Für 2024 werden dem Verein 59.260 Euro, für 2025 60.742 Euro und für 2026 62.260 Euro zugesprochen. 
  • Die seit 1996 bestehende Städtepartnerschaft und Regionalkooperation zwischen Salzburg und der Kleinstadt Singida unter dem gleichnamigen Verein wird verlängert: Als Jahresförderung für den laufenden Betriebs wurden für 2024 19.674 Euro, für 2025 20.166 Euro und für 2026 20.670 Euro genehmigt. Für die Kleinstadt Singida wurden ebenfalls insgesamt 80.925 Euro für die nächsten drei Jahre beschlossen. 
  • In Summe 1.668.794 Euro (542.587 Euro für 2024, 556.152 Euro für 2025, 570.055 Euro für 2026) wird dem Rockhouse Salzburg als Förderungsvereinbarung bis 2026 genehmigt. 
  • Die Katholische Aktion Salzburg/Abteilung Kirche & Arbeitswelt erhält folgende Jahresförderungen für die kulturellen Tätigkeiten der Einrichtung in den Jahren 2024, 2025 und 2026: 51.912, 53.210 und 54.540 Euro. 
  • Verlängert bis 2026 wurde die Förderungsvereinbarung zur mittelfristigen Finanzierung der Wissenseinrichtungen vom Salzburger Bildungswerk. Die Jahresförderungen betragen 48.400 Euro (2024), 49.600 Euro (2025) und 50.800 Euro (2026). 
  • Ebenfalls weitergeführt wird die Förderungsvereinbarung für das Katholische Bildungswerk Salzburg. Die erhaltenen Förderungen lauten für die folgenden Jahre wie folgt: 2024: 76.600 Euro, 2025: 78.500 Euro und 2026: 80.400 Euro. 
  • Dem Bildungshaus St. Virgil Salzburg wird eine Förderungsvereinbarung in Höhe von 86.300 (2024), 88.400 (2025) und 90.700 (2026) Euro zur Verfügung gestellt. 
  • Für die Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen (JBZ) wurden Jahresförderungen in Höhe von 103.100, 105.700 und 108.300 Euro für die nächsten drei Jahre beschlossen. 
  • Die Förderungsvereinbarung für den seit 1981 gegründeten Verein „Jazzit – Jazz im Theater“ wird verlängert: Als Jahresförderungen wurden für 2024 147.651 Euro, für 2025 151.194 Euro und für 2026 154.827 Euro genehmigt. 

Ebenso wird der SEAD Tanzakademie eine Jahresförderung im Rahmen einer mittelfristigen Förderungsvereinbarung in Höhe von 251.782 Euro (2024), 258.076 Euro (2025) und 264.528 Euro (2026) gewährt. Die Förderung wurde gegen die FPÖ beschlossen. 

Laura Lapuch