Stadtsenat: Benzinfreitage, Kultur-Förderungen, Entsendungen und Rahmenvereinbarung für Straßensanierungen einstimmig beschlossen

Heute Dienstag, 21. Mai 2024, fand die erste Sitzung des Stadtsenats unter der Führung von Bürgermeister Bernhard Auinger und den neuen Ausschussmitgliedern statt. Es wurden insgesamt zehn Tagesordnungspunkte behandelt.

Beim ersten Tagesordnungspunkt, der Zurverfügungstellung von Dienstwägen an die Kollegiumsmitglieder, ging die Bürgerliste auf Klubberatung.

Auch heuer soll die ganztägige kostenlose Benützung der SVV-Busse und Bahnlinien im gesamten Bundesland an den Benzinfreitagen gestattet werden. Die Stadt Salzburg, vertreten von der SLV (Salzburg Linien), beteiligt sich daran. Benzinfreitage: 25.5. und 26.5., 7.9., 20.9. bis 24.9.

Einstimmig beschlossen wurden folgende Punkte der Kultur-Abteilung (MA 2 - Kultur, Bildung und Wissen):

• Für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage gewährt die Stadt Salzburg der Art BV Berchtoldvilla einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in der Höhe von 12.000 €.

• Der Verein „Betriebsgemeinschaft Sportzentrum Salzburg Mitte“ erhält für das Jahr 2024 Förderungen in der Höhe von insgesamt 64.600 €.

• Der Landesverband Salzburg der Österreichischen Wasserrettung erhält eine Förderung von insgesamt 13.000 €.

• Der Sportunion Landesverband Salzburg erhält eine Förderung in der Höhe von insgesamt 53.700 €.

• Das Mozarteumorchester erhält für die Planungskosten der Sanierung des Orchesterhauses von der Stadt einen Zuschuss in der Höhe von 125.000 €.

Der Grundsatzamtsbericht zur baulichen Erneuerung der Seniorenwohnhäuser Hellbrunn und Itzling wurde einstimmig, mit einem Zusatzantrag der Bürgerliste, beschlossen. Der Stadtsenat hat in seiner heutigen Sitzung außerdem die erforderlichen Entsendungen, Vertretungen und Nominierungen der Stadtgemeinde für die kommende Gemeinderatsperiode von 2024 bis 2029 sowie die Jahresrahmenvereinbarungen für Straßensanierungen für das laufende Jahr einstimmig beschlossen.