Auinger: Gemeinde-Unterstützungspaket Zusätzliche Bundesmittel sinnvoll

Für Bürgermeister wichtiger Schritt, aber weitere notwendig
Bürgermeister Bernhard Auinger begrüßt die jüngst beschlossenen zusätzlichen finanziellen Mittel des Bundes, die eine bedeutende Unterstützung für die Kommunen darstellen. Der Bürgermeister zeigt sich am Rande des Städtetages in Wiener Neustadt erfreut: „Diese finanzielle Unterstützung des Bundes ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung unserer Stadt. Sie ermöglicht uns, dringend benötigte Investitionen zu tätigen und den digitalen Wandel voranzutreiben. Die Bundesregierung hat erkannt, dass die Investition in die kommunale Infrastruktur ein Motor für die Konjunktur ist“, und er regt an, dass ergänzende zielgerichtete Pakete, gerade für die soziale Infrastruktur, wie dem Wohnbau, äußerst sinnvoll wären.

Finanzierungsanteil von 80% macht Projekte möglich
Bekanntlich stellt der Bund nun für ein weiteres kommunales Investitionsprogramm zusätzliche 500 Mio. Euro in den Jahren 2025 bis 2027 zur Verfügung. Für Auinger ist ein wichtiger Schritt, dass der Kofinanzierungsanteil des Bundes im Vergleich zu den letzten Programmen von 50 auf 80 Prozent erhöht wird. Damit werden Projekte realisierbarer, so Auinger. Die Finanzabteilung der Stadt rechnet, dass dieses Mal rund zehn Millionen Euro für neue nachhaltige Projekte nach Salzburg fließen könnten. Vorrang haben für den Bürgermeister rasch umsetzbare Zukunftsprojekte aus der Investitionsklausur, und er hat den städtischen Finanzprofis bereits den Auftrag erteilt, eine Projektliste vorzulegen.

Knapp 31 Millionen abgeholt
Mit den ersten Paketen des Bundes konnten wichtige kommunale Infrastrukturmaßnahmen, wie der neue Recyclinghof in Maxglan, Teile des Bildungsbauprogrammes „Schlau im Stadtteil“ oder das Sportzentrum Nord, mitfinanziert und daher die Umsetzung erst möglich gemacht werden. Insgesamt konnten bisher 31 Förder-Millionen des Bundes für über 50 Projekte lukriert werden. „Salzburg wird die zur Verfügung gestellten Mittel verantwortungsvoll einsetzen, um die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern und die Stadt für die Zukunft gut aufzustellen“, so Auinger abschließend.