Im Obus zu Stadt:Bibliothek, Stadtwerk und Medienzentrum

Der Stadtsenat beschloß in seiner heutigen Sitzung die Erweiterung des Obusnetzes auf den Linien 10 und 8. „Wir nehmen 2,2 Millionen Euro in die Hand und erschließen damit wichtige Stadtbereiche neu mit dem Obus“, betont Bürgermeister Heinz Schaden. „Die Verlängerung der Linien 10 und 8 setzt Meilensteine im öffentlichen Verkehr. Das Stadtwerk-Areal, die Stadt:Bibliothek und die neuen Siedlungsgebiete in Maxglan samt dem Medienzentrum erhalten endlich eine vernünftige Anbindung ans öffentliche Netz.“ Für die Anrainer entlang der neuen Obus-Route haben Stadt und Salzburg AG ein umfangreiches Paket an Info-Maßnahmen vereinbart.

Künftig wird die Obuslinie 10 via Mülln und Gaswerkgasse in die Strubergasse geführt, wo das Stadtwerk-Areal mit demnächst 300 Wohnungen, Kindergarten, Volkshochschule und Forschungseinrichtungen von der ÖV-Anbindung profitieren wird. Hinzu kommen die Private Medizinische Universität (PMU) und das Literaturhaus. Weitergeführt über die Rudolf-Biebl-Straße, Lehener Kreuzung, Schumacherstraße und Scherzhauserfeldstraße erschließt der verlöängerte „10er“ dann auch die Neue Mitte Lehen mit Stadt:Bibliothek, TriBühne und Seniorenzentrum sowie den Interspar-Markt plus ein Ärztezentrum.

In Maxglan wird die Obuslinie 8 vom Neutor kommend von der Maxglaner Hauptstraße neu in die Rochusgasse geleitet. Dann geht’s weiter über Kendlerstraße, Kugelhofstraße und Karolingerstraße zur Innsbrucker Bundesstraße. „Mit dem Ausbau hier erschließen wir große neue Siedlungsgebiete, das Medienzentrum mit über 300 Arbeitsplätzen und haben mit dem ASK-Sportzentrum einen weiteren Frequenzbringer“, so der Bürgermeister.

Ebenfalls im Stadtsenat wurde heute der Projektbericht "Menschenrechtsstadt" diskutiert. Gut eineinhalb Jahre wurde 2009/2010 in Salzburg von VertreterInnen der Verwaltung und der NGOs intensiv am Projekt „Menschenrechtsstadt Salzburg“ gearbeitet. Die Ergebnisse wurden in den Projektbericht mit den von vier Arbeitsgruppen erarbeiteten Maßnahmen zusammengeführt. Die Ergebnisse wurden letztes Jahr in einer Abschlusskonferenz präsentiert. Der zentrale Punkt des Amtsberichts wurde mit den Stimmen von SPÖ und Bürgerliste angenommen. Die ÖVP wandte sich insbesondere gegen die Festlegung, daß die Integrationsbeauftragte auch für die Umsetzung der zu erarbeitenden Maßnahmen zuständig sein sollte.

Zentrale Maßnahme ist die Einrichtung des Runden Tisches Menschenrechte im BeauftragtenCenter unter Leitung der Integrationsbeauftragten. Der Runde Tisch, an dessen Einrichtung jetzt gearbeitet werden kann, wird aus den VertreterInnen der Verwaltung, der NGOs und Betroffenen zusammengesetzt sein. Er wird unter anderem für die Diskussion der aktuellen Menschenrechtsfragen, Beratung von Politik und Verwaltung, Berichterstattung sowie Evaluierung der Maßnahmen zuständig sein. Die Konkretisierung und Umsetzung der Maßnahmen wird im BeauftragtenCenter, einer Bürogemeinschaft des Integrations- und Frauenbüros, des Jugendbeauftragten, der Behindertenbeauftragten und der Bewohnerservicekoordinatorin, erfolgen.

Bürgermeister Heinz Schaden, der dieses gemeinsame Projekt von Stadtpolitik, Verwaltung und NGOs ganz wesentlich unterstützte, zum Beschluss: „Ich freue mich, dass wir in der Stadt die Menschenrechtspolitik auf dieser Grundlage weiterhin vorantreiben können. Denn die Einhaltung der Menschenrechte ist wichtig für die Solidarität und nachhaltige Integration in der Stadt. Jeder Mensch kann in seinem Alltag viel dafür tun, indem er Ungerechtigkeiten auch gegen andere nicht still hinnimmt. Nur so kommen wir der Stadt der Zukunft, in der alle Platz und gleiche Chancen haben, wirklich näher“.

Gegen die Stimmen der SPÖ wurde schließlich die Marschrichtung bei der Sanierung der Strubergassensiedlung festgelegt: Entgegen dem ursprünglichen Vorschlag im Amtsbericht, der eine thermische Sanierung, Adaptierungen bei den Wohnungsgrundrissen sowie den Anbau von Balkonen vorsah, soll nun eine General-Erneuerung des Wohnquartiers mit Abriß und Neubau der Gebäude angesteuert werden.