Volksbegehren: Wiener EDV-Probleme sorgen für lange Schlangen

Erneut zu langen Schlangen kam es am Freitag vor den Schaltern des Meldeamtes im Kiesel Gebäude und im Schloss Mirabell. Der Grund: Großer Andrang zum Frauenvolksbegehren sowie zur Unterstützung des Volksbegehrens zum Nichtraucherschutz gepaart mit Wiener EDV-Problemen.

„Eigentlich sind wir personell gut aufgestellt und könnten alles rasch und ohne Schlangen abarbeiten“, sagt Amtsleiter Franz Schefbaumer. Der Haken an der Sache: Immer wieder streikte – oft für eine halbe Stunde und länger – die EDV, die das Innenministerium zur Behandlung dieser Volksbegehren zur Verfügung stellt. „Wenn technisch in Wien nichts geht, dann können wir hier leider auch nichts machen“, bedauert Schefbaumer.

In einem raschen Rundruf bei seinen Mitarbeiter*innen hat er erhoben, dass allein Freitagvormittag dennoch rund 70 Personen für „Don’t smoke - Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz“ – und damit gegen das Vorhaben der Regierung, das absolute Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen – unterschrieben haben. Dazu kommen ca. 50 Personen, die das eben erst gestartete Frauenvolksbegehren unterstützten.

Schefbaumer: „Das sind für einen halben Tag sehr viele. Und nicht wenige potentielle Unterstützer*innen haben aufgrund der langen Wartezeiten kapituliert und sind wieder gegangen. Manche mit lautstarken Unmutsäußerungen.“ In Händen hat der Amtsleiter mittlerweile ein offizielles Schreiben des Innenministeriums in dem die Ausfälle des Systems bestätigt werden. Das BMI sei bemüht, die EDV-Probleme in den Griff zu bekommen.