UMTS-NETZE: FLÄCHENDECKENDE GRUNDVERSORGUNG MIT GERINGSTER TECHNISCHER SENDELEISTUNG UND OPTIMIERTEN
In der Sitzung des gemeinsamen Arbeitsgremiums der Stadt Salzburg und der Mobilfunkbetreiber vom 12. April 2005 wurde im gemeinsamen Informationsprozess zum UMTS-Ausbau ein Ergebnisstand erzielt, der einen Zwischenbericht rechtfertigt. In insgesamt acht zeitintensiv vorbereiteten Workshops dieses gemeinsamen Arbeitsgremiums wurde seit September 2004 über die geplanten Standorte für den Grundausbau des Mobilfunknetzes der 3. Generation (Universial Mobile Telecommunications System, UMTS) informiert und beraten.
Gemeinsames Ziel der Stadt Salzburg einerseits sowie der Mobilfunkbetreiber und des Forum Mobilkommunikation andererseits ist, eine flächendeckende Grundversorgung mit UMTS im Stadtgebiet Salzburg für alle UMTS-Anbieter gemäß deren gesetzlichem Auftrag zu ermöglichen, wobei die geringsten technisch erforderlichen Sendeleistungen bei angemessenem wirtschaftlichen Aufwand zu Grunde gelegt werden. Der Erfolg dieses Vorgehens hängt also an einer optimalen Planung und punktgenauen Umsetzung, was nur gemeinsam mit der Stadt Salzburg erfolgreich sein kann.
In der Sitzung vom 21. September 2004 wurde versucht, alle an der Salzburger Mobilfunkdiskussion beteiligten Gruppen und Institutionen einzubinden, um eine möglichst breite Akzeptanz sicherzustellen. Da aber gleich zu Beginn die Mobilfunkinitiative Salzburg als Vertretung der Bürgerinitiativen und die Landessanitätsdirektion das Ziel des Vorgehens, ein flächendeckendes UMTS-Netz zu errichten, ablehnten, wurde das Procedere von der Stadt Salzburg und den Mobilfunkbetreibern allein durchgeführt und nun in weiten Teilen erfolgreich abgeschlossen.
Im Verlauf der bisher acht Workshops wurde die Stadt Salzburg detailliert über die Planungen der Mobilfunkbetreiber informiert. Gemeinsam wurde versucht öffentlich akzeptierte und funktechnisch geeignete Standorte zu finden, wenn es galt Versorgungslücken zu schließen oder seit Jahren umstrittene Standorte mit Hilfe der Stadt zu optimieren. Dazu wurden auch öffentliche Grundstücke und Gebäude in Erwägung gezogen, die bis vor kurzem für Mobilfunkanlagen generell nicht zur Verfügung standen. Der überwiegende Ausbau wird aber über bereits bestehende Standorte erfolgen.
Parallel wurden auch Ortsbildfragen sowie die mögliche gemeinsame Nutzung von bestehenden und neu zu errichtenden Standorten erwogen. Auch konnten sich die Vertreter der Stadt Salzburg über die zu erwartenden Immissionen durch UMTS informieren. Insbesondere wurde jenen Standorten Augenmerk geschenkt, die angrenzend an öffentliche Einrichtungen wie Schulen oder Kindergärten geplant sind. Dort wurde die Mobilfunkversorgung sichergestellt, aber gleichzeitig auf eine möglichst geringe Immission geachtet.
Stadtrat Martin Panosch hielt dazu fest: Für die Stadt war dieser gemeinsame Prozess sehr, sehr wichtig. Mit diesem Procedere ist es uns endlich gelungen, die bisherige Blockade – mit allen ihren bekannten Folgen - zwischen Stadt und Mobilfunkbetreibern aufzubrechen.
Unser Ziel war es, einerseits dem Rechtsanspruch der Anbieter auf Errichtung eines UMTS- Netzes nachzukommen, andererseits den heimischen Wirtschaftsstandort nicht aus den Augen zu verlieren und gleichzeitig die gesundheitlichen Interessen der Salzburger Bevölkerung zu gewährleisten. Es stand für uns von Anfang fest, dass dieses Ziel – und damit eine für alle zufrieden stellende Lösung - nur gemeinsam erreicht werden kann.
Das Ergebnis hat uns Recht gegeben: Die einzelnen Gesprächsrunden haben gezeigt, dass ohne Emotionen und Polemik ein derart kontroverses Thema sachlich diskutiert werden kann. Wir arbeiten gemeinsam an einigen alternativen Standorten, die eine Netzversorgung mit niedrigeren Immissionswerten ermöglichen. In Salzburg wurde ein einmaliger Prozess gestartet, weil es uns nicht vordergründig um endlose Grenzwertdiskussionen gegangen ist, sondern um die Optimierung eines neuen Netzes im Hinblick auf eine flächendeckende UMTS-Grundversorgung mit geringster technisch erforderlicher Sendeleistung und daher auch mit möglichst geringen Immissionen.
Stadtrat Johann Padutsch erläuterte: Von den fünf UMTS-Netzbetreibern sind mehr als 260 Sendeanlagen an ca. 170 Standorten innerhalb des Stadtgebietes geplant. Davon wurden bisher rund 150 Sendeanlagen mit mehr als 400 Antennen bearbeitet, die 80 Prozent des Stadtgebietes abdecken. Dabei sind von der Stadtplanung anhand der allgemeinen technischen Parameter seit Februar 2005 für mehr als 1,175 Millionen Punkte - davon ca. 162.000 Dachpunkte auf Objekten - Immissionsberechnungen durchgeführt worden.
Dies wurde nur möglich, weil gemeinsam mit der städtischen EDV-Abteilung innerhalb kürzester Zeit unser Berechnungsprogramm in die digitale Stadtkarte implementiert werden konnte. Drei Mitarbeiter der Stadtplanung, verstärkt durch Ing. Michael Klock, meinen persönlichen Mitarbeiter, haben mit einem bisherigen Arbeitsaufwand von mehr als 500 Arbeitsstunden, die Berechnungen durchgeführt.
In einem zweiten Schritt wird nun der großzügig gefasste „Innenstadtbereich“ zur Bearbeitung kommen, in dem ca. 120 Sendeanlagen geplant sind. Diese Arbeiten sollen bis Ende Mai abgeschlossen und Anfang Juni 2005 mit den Vertretern der Betreiber abgestimmt werden.
Bereits vor mehr als zweieinhalb Jahren habe ich den Mobilfunkbetreibern angeboten den UMTS-Netzaufbau gemeinsam vorzunehmen, aus den bekannten Gründen kam dies jedoch damals nicht zustande. Ich bin sehr froh, dass es nun doch noch zu diesem gemeinsamen Prozess gekommen ist, obwohl er politisch für mich eine Grenzwanderung darstellt. Es ist aber die einzige Möglichkeit, im Sinne des vorsorglichen Gesundheitsschutzes den Interessen der Salzburger Bevölkerung an einer möglichst geringen Immission Rechnung zu tragen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass wir bei ca. 80% der Sendeanlagen - weil sie nach dem Bautechnik- bzw. Ortsbildschutzgesetz bewilligungsfrei sind - keine Einflussmöglichkeit haben und auch beim Rest der Gesundheitsschutz, seit dem seinerzeitigen Gerichtsurteil, keine Rolle spielen darf.
Basis für die Immissionsberechnung ist eine ca. 75-prozentige Auslastung der Sendeanlage (über 24 Stunden) ohne Dämpfungsfaktoren (wie Gebäude, Vegetation, Leitungslängen) und damit ein worst-case-Szenario, welches, wenn überhaupt, erst ab 2008 (Vollauslastung der UMTS-Netze) eintreten könnte.
Im Gegensatz zur GSM-Technologie hat UMTS und damit die Netzbetreiber auch ein großes Eigeninteresse jede Sendeanlage mit möglichst geringer Leistung zu fahren, um die eigenen Nachbarzellen nicht zu stören, was z.B. auch bedeutet, dass in der Nacht nur etwa 10 bis 15 Prozent der errechneten Immissionswerte erreicht werden. Die errechneten Immissionswerte sind daher temporär mögliche Spitzenwerte, die nicht als Dauerexposition auftreten.
Der Prozess war in meinem Sinn bisher erfolgreich, bei ca. 70 Prozent der schon bearbeiteten Sendeanlagen (Innenstadtbereich ausgeklammert) liegt die Immission unter 1mW/m2 (ca. 85 Prozent unter 2 mW/m2), bei den restlichen darüber - und dies ist jedenfalls ein Wermutstropfen.
Thomas Barmüller, Geschäftsführer der Brancheninitiative Forum Mobilkommunikation, resümierte seitens der Mobilfunkbetreiber:
Die Betreiber anerkennen die konstruktive Atmosphäre in den Arbeitssitzungen. Wir arbeiten derzeit an gemeinsamen Lösungen für wichtige Standorte, ohne die eine flächendeckende Grundversorgung nicht möglich wäre. Trotz des schon bisher hohen zusätzlichen Arbeits- und Zeitaufwandes (rund 1.600 Arbeitsstunden) sind die Betreiber bestrebt, dieses gemeinsame Vorgehen auch für den noch offenen Innenstadtteil zu Ende führen.
Schupfer, Karl, Mag. (12112)