VORWÜRFE VON GEMEINDERAT ANGERER VÖLLIG HALTLOS

Vorwürfe von gemeinderat angerer völlig haltlos
Magistratsdirektor und Personalvertretung gegen Pauschalattacke

Die "Stories" mit denen der Salzburger Gemeinderat Albert Angerer die Nennung seines Namens in einer der Salzburger Medien zu erreichen sucht, werden immer haarsträubender. Das stellen Magistratsdirektor Dr. Josef Riedl und Personalvertretungs-Obmann Norbert Grinninger zu Angerers Darstellung, im Magistrat würden strafrechtlich relevante und vom Kontrollamt erhobene Tatbestände nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, fest.

Was Angerer eigentlich wissen müßte, aber offenbar bewußt verschweigt, um seine brüchige "Argumentations"-Kette nicht zu stören: Die Anzeigepflicht trifft jedes Organ der Gemeinde, den Gemeinderat, den Stadtsenat, den Kontrollausschuß und selbstverständlich auch das Kontrollamt selbst sowie den Magistratsdirektor. Das gilt umso mehr für Feststellungen, die das Kontrollamt im Zuge seiner Überprüfungen trifft. "Dazu brauche ich keine Richtlinien, wie sie mir der Herr Angerer verschaffen will," stellt Magistratsdirektor Riedl fest, "denn die gesetzlichen Bestimmungen sind völlig klar und erlauben auch keine Interpretation durch eigene magistratsinterne Normen".

In aller Regel werden Kostensteigerungen jedoch durch fachliche Notwendigkeiten erzwungen oder durch zusätzliche politische

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Wünsche oder Meinungsänderungen hervorgerufen. "Wenn jedoch bei den Beratungen im Kontrollausschuß kein Verdacht auf einen Straftatbestand festgestellt wird, dann wird das auch der Herr Angerer zur Kenntnis nehmen müssen", fordert Personalvertreter Norbert Grinninger.

Hinter Angerers neuestem Vorstoß stecke daher nicht die Verpflichtung eines Gemeinderats, dem Wohl der Stadt Salzburg zu dienen. Sondern vielmehr wieder einmal der Versuch eines Mandatars, sich durch pauschale Angriffe und Kriminalisierung der Stadtverwaltung einen öffentlichen Auftritt zu verschaffen. In diesem traurigen Un-Charakterfach ist Angerer unter den Salzburger Gemeinderäten derzeit führend, kritisieren Riedl und Grinninger.

 
Morgen DIENSTAG BAUAUSSCHUSS

Morgen Dienstag, 10. Jänner 1995, tritt der Bau- und Liegen-schaftsausschuß des Gemeinderates um 8.30 Uhr zu einer öffent-lichen Sitzung im Schloß Mirabell, 2. Stock, Zimmer 200, zusam-men.

Die Tagesordnung wurde den Redaktionen bereits übermittelt.

 
ACHTUNG PRESSETERMIN

Die neue Frauenbeauftragte der Stadt Salzburg, Mag. Dagmar Stranzinger, lädt die Redaktionen am Freitag, 13. Jänner 1995, 10.30 Uhr, zu einem Pressegespräch zum Thema "Arbeitsschwer-punkte des Frauenbüros 1995", herzlich ein.

Zeit:Freitag, 13. Jänner 1995, 10.30 Uhr

Ort:Restaurant "Die Birne", Alter Markt 2

Thema:"Arbeitsschwerpunkte des Frauenbüros 1995"

 
champagnerhaus pommery sucht zweisprachige hostessen

Die Firma Pommery in Salzburgs Partnerstadt Reims sucht für März bis Oktober ´95 zweisprachige Hostessen (deutsch/franzö-sisch) für Führungen durch ihre Champagnerkellerei.

Nähere Informationen bei Mag. Brigitte Haslinger-Lindner, Kul-turverwaltung der Stadt Salzburg, Tel. 8072/3440.

Presseinformation vom 01.01.1995