BUDGETSCHLUSS 1998 MIT GERINGEM ÜBERSCHUSS

Budget-Jahresabschluss 1998 mit geringem überschuss
Bürgermeister Dechant: "Übergebe einen geordneten Haushalt"

Ein erfreuliches Bild zeigt ein vorläufiger Abschluß des städtischen Haushaltsjahres 1998, das von der Finanzabteilung der Stadt und ihrem Ressortchef Bürgermeister Bürgermeister Dr. Josef Dechant soeben vorgelegt wird. Demnach wird der städtische Haushalt im vergangenen Jahr mit einem geringen Plus von sechs bis sieben Millionen Schilling abgeschlossen. Im Budget für das Jahr 1998 war noch ein Minus von 184 Millionen Schilling veranschlagt und beschlossen worden.

Strenge Sparsamkeit beim Budgetvollzug, weitere beträchtliche Einsparungen bei den Personalkosten, geringe Mehreinnahmen bei Steuern und Ertragsanteilen, Einsparungen beim Schuldendienst - das sind die Erfolgsfaktoren, dank derer das Strukturdefizit auf null gedrückt werden konnte.

"Ich habe nach meiner Wahl vor sechseinhalb Jahren eine Stadt mit schwer angeschlagenen Finanzen übernommen, die durch weitere, von außen hereingetragene Faktoren wie die Einnahmenausfälle durch die Steuerreform an den Rand des Bankrotts geriet. Umso mehr freut es mich, daß ich nun nach harten Sanierungsjahren ein finanziell gesundes Haus übergeben kann", bilanziert Bürgermeister Dechant. Möglich geworden sei das durch Sparsamkeit bei der Budgetierung, Aufgabenreform und Dienstpostenabbau, ein professionelles Finanzmanagement und äußerste Zurückhaltung beim konkreten Vollzug des Haushalts. Betrug der Abgang im Jahr 1994, dem Höhepunkt der städtischen Finanzkrise, noch 342 Millionen Schilling, konnte nun

Budgetabschluß 98 (2)

schon das dritte Jahr ein ausgeglichener oder leicht positiver Budgetabschluß vorgelegt werden, erläutert Dechant.

Die Stadt ist damit finanziell natürlich noch lange nicht aus dem Schneider, fügt Dechant allerdings hinzu. Einige Dutzend Millionen Schilling sind noch durch magistrats-interne Einsparungen und Umstrukturierungen zu holen. Entscheidend für eine Wiederherstellung einer Beweglichkeit der Stadt im investiven Bereich und beim weiteren Ausbau der Infrastruktur werde jedoch eine Neuordnung der finanziellen Relationen mit dem Land sein, verlangt der Bürgermeister. Wenn es gelingt, diese auf ein vergleichbares Niveau mit anderen Landeshauptstädten zu verbessern, dann werde der nötige Spielraum für dringend notwendige Zukunftsaufgaben Salzburgs geschaffen, wiederholt der Finanz-Ressortchef: "Das Land sollte verstehen und einsehen, daß eine leistungsfähige und finanziell gesunde Stadt Salzburg als zugkräftiger Motor und attraktives Zentrum dem ganzen Bundesland nützt", appelliert Dechant abschließend.