Planungsausschuss: Diskussion rund um Porsche Tunnel vertagt

Sechs Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung des Planungsausschusses im am Donnerstag, 26. Juni 2025, unter der Vorsitzführung von Tarik Mete (SPÖ). Bereits in großen Diskussionen stand der erste Tagesordnungspunkt des heutigen Planungsausschusses: der Porsche Tunnel am Kapuzinerberg. 

Die Ausschussmitglieder einigten sich einstimmig auf Klubberatung. Dieser wird beim letzten Planungsausschuss vor der Sommerpause am 10. Juli nochmal ausführlich behandelt und diskutiert. 

• Der Bebauungsplan für die Aufbaustufe der Südtiroler Siedlung wurde heute im Ausschuss besprochen. Das Areal in Liefering wird nach Abbruch des Bestandsgebäudes neu gebaut. Danach werden 382 Wohneinheiten errichtet und Flächen für Gewerbe, Büros und Verwaltungsräume geschaffen. Ebenso ist ein 4-gruppiger Kindergarten und ein Nachbarschaftscafé geplant. Im Zentrum des neuen Quartiers soll es einen Park geben. Dem Amtsbericht wurde einstimmig zugestimmt. (finaler Beschluss Stadtsenat)
• Ebenfalls zum Thema wurde der Bebauungsplan der Aufbaustufe des geplanten Depots in der Karolingerstraße. Auf der derzeit unbebauten Grundstücksfläche soll ein Lagergebäude für Fahrzeuge und Kunstwerke errichtet werden mit einer kleinen anliegenden Werkstatt. Gegen die KPÖ wurde dem Tagesordnungspunkt zugestimmt. (finaler Beschluss Stadtsenat)
• Der Mobilitätsbericht wurde dem Planungsausschuss vorgestellt. Dieser fasst erstmals übersichtlich zusammen, welche Verkehrs- und Mobilitätsprojekte bereits laufen oder umgesetzt werden und damit die Mobilitätswende vorantreiben. In der Presseaussendung von 10. Juni 2025 unter dem Titel „Mobilitätsbericht - Salzburg verbinden“ sind die Details des Berichts zu finden. 
  Punkteweise erfolgte die Abstimmung: Der Bericht wurde gegen die FPÖ zur Kenntnis genommen. Der Umsetzung der großen Liniennetzreform wurde einstimmig zugestimmt. 
  Mit dem einstimmig angenommenen Zusatzantrag der KPÖ gab es einen dritten Abstimmungspunkt: Es soll im Programm des Mobilitätsberichts aufgenommen werden, dass die Gefahrenstelle zwischen Fahrrädern und PKWs bei der Kreuzung in der Gaswerkgasse aufgenommen werden. (finaler Beschluss Gemeinderat)
• Der Bebauungsplan der Aufbaustufe zur Europark Erweiterung wurde heute präsentiert. Die Geschäftsfläche soll erweitert werden. Eine Brücke soll die Zentrale mit dem Shoppingcenter verbinden. Dem Bebauungsplan wurde gegen die Bürgerliste zugestimmt. (finaler Beschluss Stadtsenat)