Planungsausschuss: Verbesserung der Aufenthaltsqualität an Plätzen in der Innenstadt diskutiert

Zehn Tagesordnungspunkte wurden im heutigem Planungsausschuss, am Donnerstag, dem 10. Juli 2025, unter der Vorsitzführung von Tarik Mete/SPÖ, abgehandelt. Es war die letzte Ausschusssitzung vor der Sommerpause. Weiter geht es mit den Ausschusssitzungen am 4. September. 
Vor allem die Potenziale zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Salzburger Altstadt wurden diskutiert. 

Über einen Amtsbericht, in dem es um die Potenziale zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt der Stadt Salzburg geht, wurde heute im Ausschuss diskutiert. Man einigte sich darauf, dass die Aufenthaltsqualität in der Salzburger Altstadt im Sinne einer klimaresilienten Gestaltung durch die Integration von Stadtmobiliar und Begrünungselementen erhöht werden soll. Gestaltungsprinzipien sollen entwickelt werden, die eine Gesamtstrategie für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität definieren. Vor allem für folgende Stadträume und -plätze sollen konkrete Vorschläge entwickelt werden: Papagenoplatz, Dr-Wilfried-Haslauer-Platz, Kapitelplatz, Schanzlpark, Innenhöfe des Juridicums. 
Die Planungsabteilung wird federführend dieses Projekt betreuen und gemeinsam mit weiteren Ämtern, wie zum Beispiel den Stadtgärten, die Umsetzung und Maßnahmen erarbeiten. Diese werden den Gemeinderät:innen zum Beschluss vorgelegt. 

Der Amtsbericht wurde einstimmig angenommen (finaler Beschluss: Gemeinderat). 

• Der Österreichische Naturschutzverbund (Landesgruppe Salzburg) erhält von der Stadt Salzburg eine Subvention für das Jahr 2025 in Höhe von 21.000 Euro. Der Amtsbericht wurde gegen die FPÖ beschlossen.
• Im Bereich der Linzer Bundesstraße 5 soll an der Sterneckkreuzung die Straße verbreitert werden, um attraktive Wege für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen zu schaffen. Zusätzlich wird eine Etablierung einer Grünkulisse erfolgen. Der Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde einstimmig zugestimmt (finaler Beschluss: Gemeinderat).
• Ebenso wurden Planungsziele für die Linzer Bundesstraße 5 definiert, die das Bürogebäude von Biogena betreffen. Unter anderem lauten die Planungsziele, dass Räume im Sinne des Gemeinwohls bereitgestellt werden, die Erstellung und Umsetzung eines Mobilitätskonzepts mit dauerhafter Bereitstellung der betreffenden Maßnahmen (vor allem für die Fahrrad-Infrastruktur). Die Planungsziele wurden einstimmig angenommen (finaler Beschluss: Stadtsenat).  
• Der Bebauungsplan der Aufbaustufe für den Gewerbepark in der Bachstraße wurde angepasst: das geplante Parkhaus, von dem in früheren Gesprächen noch die Rede war, wird nun nicht mehr realisiert werden. Weitere kleine Anpassungen betreffen Treppen und die überdachten Fahrradabstellplätze. Dem Bebauungsplan wurde einstimmig zugestimmt (finaler Beschluss: Stadtsenat). 
• In Bereich der Hermann-Bahr-Promenade ist ein Wohngebäude mit circa 15 Wohnungen gemeinsam mit einer Tiefgarage geplant. Durch die Errichtung der neuen Eishalle hat man sich darauf geeinigt eine Hälfte des Baulandes für förderbaren Wohnbau umzuwidmen. Der Amtsbericht wurde gegen die KPÖ angenommen (finaler Beschluss: Stadtsenat). 
• Die Planungsziele für das Bauvorhaben „ErholSAM“ in der Rupprechterstraße wurden definiert. Dem Amtsbericht wurde einstimmig zugestimmt (finaler Beschluss: Stadtsenat). 
• Ebenfalls besprochen wurden die Planungsziele für das Bauvorhaben in der Robinigstraße. 80 bis 90 Wohnungen, Büros, ein Café und verschiedene Geschäfte sollen hier errichtet werden. Den Planungszielen wurde einstimmig zugestimmt. 
• In der Salzburger Neustadt soll zwischen Schwarzstraße, Elisabethkai und Markus-Sittikus-Straße ein neues Wohnquartier entstehen. Geplant sind rund 130 Wohnungen, ein Kindergarten, Gewerbeflächen und ein Café in der dort bestehenden Kapelle. Historische Gebäude bleiben erhalten und werden umgebaut. Öffentliche Grünflächen, neue Spielbereiche sowie eine Baumallee werden Aufenthaltsqualität schaffen. Ein Mobilitätskonzept mit Tiefgarage, Radabstellplätzen und Carsharing ist vorgesehen. Der Amtsbericht wurde gegen Bürgerliste und KPÖ angenommen.

Der Amtsbericht zum Tunnel auf den Kapuzinerberg wurde zurück zum Amt geschickt und wird im September, nach der Sommerpause, wieder aufgenommen.