Kulturausschuss: Diskussion um Situation in Kindergärten

Beschluss für Projekt Neuerrichtung Berchtesgadener Strasse
Donnerstag, 30.06.2022

Die Situation in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt wurde beim Kultur-, Bildungs- und Sportausschuss am heutigen Donnerstag, den 30. Juni 2022, unter Vorsitz von Karoline Tanzer (ÖVP) ausführlich diskutiert.

Einstimmig beschlossen wurde die Weiterverfolgung des Projekts zum Neubau eines Kindergartens mit vier Gruppen in der Berchtesgadener Straße. Die Kosten für die Errichtung betragen rund 5 Mio. Euro. Der geplante Betriebsbeginn ist für 2025 vorgesehen.

Während die Weiterverfolgung der Neuerrichtung in Gneis – auf Basis eines Grundsatzamtsberichts von 2020 – trotz der höheren Kosten beschlossen wurde, war die vorübergehende Stilllegung des Kindergartens Griesgasse für die ÖVP Anlass, einen Dringlichkeitsantrag einzubringen:

  1. Es soll ein Alternativkonzept für die Kinderbetreuung in der gesamten linken Altstadt (für 11.000 Beschäftigte und Bewohner:innen) erarbeitet werden.
  2. Die Betriebsdauer des Kindergartens Griesgasse wird so lange verlängert (mind. 1 Jahr) bis das Alternativkonzept erstellt ist.

Die zuständige Amtsleiterin Jutta Kodat berichtete dem Ausschuss, dass es aufgrund des akuten Personalmangels nötig ist, Gruppen stillzulegen. Der Standort Griesgasse entspreche aufgrund seiner Lage und der fehlenden Freifläche den gesetzlichen Vorgaben am wenigsten und sei daher auch besonders personalintensiv. Die Eltern der 19 Kinder des Standorts Griesgasse haben die angebotenen Alternativplätze angenommen. Bei Umsetzung des Antrags müssten zudem an anderen Einrichtungen zwei Gruppen stillgelegt werden.
Die SPÖ beantragte schließlich Klubberatung. Der Punkt wird somit im letzten Ausschuss vor der Sommerpause, am 14. Juli, noch einmal behandelt.

Einstimmig beschlossene Tagesordnungspunkte:

  • Kulturförderung für Mai 2022: Nachtrag für eine Projektförderung von 5.000 Euro für die Brauchtungsgruppe „Jung Alpenland“.
  • Der Tätigkeitsbericht 2021 des Kunstraums Salzburg
  • Die Basisförderung von 35.000 Euro sowie die Investitionsförderung von 2.900 Euro für die Betriebssportgemeinschaft Sportzentrum Salzburg Mitte
  • Die Jahresförderung 2022 in der Höhe von 15.000 Euro für den American Footballverein Salzburg Ducks
  • Die Projektförderung für das Jubiläumsprogramm „400 Jahre Paris-Lodron-Universität Salzburg“ in Höhe von insgesamt 50.000 Euro
  • Der „Radclub Hill Climb“ erhält für die Durchführung des Radevents „City Hill Climb Salzburg“ am 8. September 2022 eine Projektförderung von 17.000 Euro.
  • Zudem werden dem Österreichischen Basketballverband 16.000 Euro für die Durchführung der Basketball Herren-Nationalteamspiele am 30. Juni und 3. Juli gewährt.

Info-Z/Schrattenecker