Bauausschuss: Elf Tagesordnungspunkte von zehn Mandatar:innen beschlossen - neun davon einstimmig

Donnerstag, 30.06.2022

Viel zu diskutieren und beschließen gab es beim heute stattgefundenen Bauausschuss unter der Leitung von Franz Wolf (ÖVP) für die zehn Mandatar:innen. So wurden im vorletzten Ausschuss vor der Sommerpause elf Tagesordnungspunkte teils kontrovers diskutiert, neun davon aber einstimmig beschlossen.

Speziell bei der Vermietung eines seit geraumer Zeit leerstehenden Geschäftslokals in der Linzergasse waren sich die Fraktionen uneins. Schlussendlich bekam ein Bewerber mit den Stimmen der ÖVP gegen die Stimmen von SPÖ, Bürgerliste und FPÖ mittels Dirimierung durch den Ausschussvorsitzenden den Zuschlag.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen:

  • Zivilrechtliche Genehmigung für ein Open Air Kino am Platzl (7. Juli) im Rahmen der Juvinale 
  • Verlängerung eines bestehenden Baurechts über Liegenschaften in der Hans Pfitzner Straße (Nr. 1., 3., 5., 7., 9., 11.)
  • Fortsetzung der Kooperation mit SIR (Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen) zur weiteren Umsetzung des Smart City Masterplans
  • Errichtung von 9 Hauptkanälen im Bereich Herrnau Nord
  • Erhöhung der Gesamtbaukosten im Zuge der Hauptkanalerneuerung Lehenau Süd um € 65.000
  • Genehmigung der prognostizierten Kostenerhöhung um € 450.000  (Interessensanteil der Stadtgemeinde Salzburg) am Flächenwirtschaftlichen Projekt Kapuzinerberg
  • Zusatzleistung in Höhe von € 72.000 zur Herstellung „eines partiellen Granitsaumes an der nord-westlichen Gerichtsgebäudefassade“ zwischen Kajetanerplatz und Tiefgaragenzufahrt der Barmherzigen Brüder
  • Errichtung eines Kreisverkehrs in der Hofhaymer Allee (Gesamtkostenrahmen € 800.000 brutto)
  • Neubau Brücke Ganshofstraße über den Ganshofbach (Gesamtkostenrahmen € 350.000 brutto)

Dieser Punkt wurde vom Bauausschuss an den Senat weitergeleitet:

  • Einverleibung eines Baurechts zugunsten der GSWB, Liegenschaft Schopperstraße 13

Kronsteiner Klemens