„Sicher & Sauber“-Bürgergespräche in den Salzburger Stadtteilen

Zum vierten Mal startet im heurigen Herbst eine Kooperation zwischen Polizei und Stadt Salzburg: Bei den „Sicher und Sauber“-Stadtteilgesprächen werden subjektive Sicherheitsdefizite ebenso aufgenommen wir Qualitätsprobleme beim „optischen Zustand“ von kommunalen Einrichtungen. „Denn das Gefühl der individuellen Sicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil der urbanen Lebensqualität. Die wollen wir pflegen. Wir suchen dafür gemeinsam mit der Polizei den direkten Dialog mit den Salzburgerinnen und Salzburgern“, erklärt Vizebürgermeister Harry Preuner. In einem ersten „Durchgang“ sind bis Ende November bereits vier Stadtteil-termine fixiert.

Im Jahr 2006 und 2008, 2009/2010 haben bereits Sicherheitsgespräche mit Polizei und Magistrat stattgefunden. Dabei nahmen jeweils rund 400 Bürger die Gelegenheit wahr, um ihre Anliegen und Wünsche direkt anzubringen: „Wir konnten aus diesen Gesprächen eine Reihe von Anliegen destillieren, die wir sukzessive abgearbeitet haben. Dazu gehörten unter anderem eine stärkere Kontrolle der Stadtparks und die konsequente Fortsetzung der Sicherheitskontrollen unter Einbeziehung von Anrainerbeschwerden. Dazu kamen umfangreiche Anliegen, die das Bauressort unter Federführung von Stadträtin Mag. Claudia Schmidt betroffen haben. Unsere Erfahrungen mit diesen Stadtteilgesprächen sind eindeutig positiv. Es fand ein reger Erfahrungsaustausch statt und es bestand überdies Gelegenheit zu einer umfassenden präventiven Beratungstätigkeit. Diesen Weg möchten wir fortsetzen“, so Vizebürgermeister Harry Preuner.

Für die Stadtpolizei bringt die Teilnahme an den „Sicher & Sauber“-Stadtteilgesprächen zwei Vorteile: Einerseits besteht die Chance, Bedenken und Sorgen der Bevölkerung aus erster Hand zu erfahren und darauf reagieren zu können. Die Erfahrung zeigt nämlich, dass – abgesehen von Notfällen – ein Anruf oder eine persönliche Vorsprache bei einer Polizeiinspektion immer mit einer gewissen Hemmschwelle verbunden ist, welche bei einem Stadtteilgespräch wegfällt. Und anderseits bieten die Gespräche zwischen BürgerInnen und Polizei die Gelegenheit, Tipps zu mehr Sicherheit an den Mann bzw. an die Frau zu bringen.“ Diese Sicherheitszusammenarbeit in Salzburg hat österreichweit Modellcharakter.
Sicherheitspartnerschaft zwischen Magistrat, Polizei und Bevölkerung

Harry Preuner: „Auf der Habenseite der bisherigen Aktionen steht eindeutig ein Mehr am Sicherheit. Gemeinsam mit der Polizei ist es uns gelungen die Lage am Rudolfskai zu stabilisieren. Wir sind danach hinaus in die Stadtteile gegangen und haben den dortigen „hot spots“ unsere Aufmerksamkeit gewidmet. Das Erfolgsrezept unserer gemeinsamen Schwerpunktaktionen liegt darin begründet, dass wir vor Ort sämtliche Missstände aufnehmen und diese zur Anzeige bringen. Das Hin- und Herschieben von Verantwortungen findet so nicht mehr statt. Als beispielsweise bei einer Gesprächsrunde Beschwerden über die Nichteinhaltung gesetzlicher Auflagen bei einer Reihe von Kebabbuden im Stadtteil vorgebracht wurden, reagierten Stadt und Polizei umgehend mit einer gemeinsamen Kontrolle. „Wir haben das sofort aufgegriffen. Wir haben das auch in den folgenden Monaten kontrolliert. Uns ist wichtig, dass die Menschen merken, dass wir jedem einzelnen Anliegen nachgehen“, kündigt Bgm.-Stv. Harry Preuner an.

Primär gehe es darum zu erfahren, wo die Leute der sprichwörtliche Schuh drückt. „Wir wollen auf die Menschen zugehen, ihre Meinungen und Erfahrungen hören, Probleme offen diskutieren und Lösungsansätze suchen“, erläutert StR Claudia Schmidt ihre Motivation für den Neuauftakt der Veranstaltungsreihe „Sicher & sauber“.

So unterschiedlich die Anliegen der Menschen in den Stadtteilen sind, so unterschiedlich waren auch die Inhalte der Beschwerden und Anliegen. Es hat je nach Stadtteil völlig unterschiedliche Problemstellungen gegeben. Die Themenpalette war breit gefächert: von der Hundeproblematik, über den Schwerpunkt Verkehr bis hin zu den „Dämmerungseinbrüchen“ reichten die Wortmeldungen bei den vergangenen „Sicher & Sauber“-Gesprächen. Es waren vielfach die Kleinigkeiten, vom klappernden Kanaldeckel bis zur fehlenden Querungshilfe, die die Leute geärgert haben. „Für mich sind daher die Gesprächsrunden in den Stadtteilen sehr wichtig, um helfen zu können und daher ein Zeichen von Bürgernähe“, so StR Claudia Schmidt. „Und die Menschen können sich sicher sein, dass ihre Anliegen tatsächlich ernst genommen werden“, versichert Schmidt: Denn alle Beschwerdeführer werden über das Ergebnis der Bearbeitung persönlich informiert.

An den Stadteilgesprächen „Sicher & Sauber“ werden neben Vizebürgermeister Harry Preuner, Stadträtin Claudia Schmidt und Polizei-Oberst Manfred Lindenthaler, Dr. Christine Fuchs als Abteilungsvorständin der MA 1 (Allgemeine und Bezirksverwaltung) und im Bedarfsfall der Kommandant der jeweiligen PI teilnehmen.

Die Termine:

Datum Stadtteil Ort Abend-VA
DI 04.10.2011, 19.00 h Gnigl-Langwied, Schallmoos Vereinsheim Gnigl
DO 20.10.2011, 19.00 h Itzling/Sam-Kasern Itzlinger Hof
DI 22.11.2011, 19.00 h Aigen GH Pliemgut
Mi 30.11.2011, 19.00 h Nonntal/Herrnau/Josefiau Hotel Schaffenrath


Termine 2012 – Bekanntgabe der Zeiten erfolgt gesondert:

Altstadt/Neustadt/Mülln) Sternbräu (Clubraum)
Lehen/Elisabethvorstadt Pfarrsaal Lehen
Leopoldskron-Moos/Morzg/Gneis GH Pflegerbrücke
Liefering/Taxham GH Hartlwirt
Maxglan/Riedenburg Heimathaus Maxglan
Parsch Heffterhof