Josef-Thorak-Straße wird nicht umbenannt

Nur die beiden Bürgerlisten-Mandatare Bernhard Carl und Helmut Hüttinger sprachen sich am Donnerstag, 14. Juni 2018, im städtischen Kulturausschuss dafür aus, die Josef-Thorak-Straße in Helene-von-Taussig-Straße umzubenennen. Alle anderen Fraktionen stimmten einem diesbezüglichen Zusatzantrag der Bürgerliste ohne weitere Diskussion nicht zu.

Klubobmann Hüttinger meinte, die Stadt solle „ein wichtiges Zeichen setzen“. Er hielt zugleich fest, dass seine Fraktion die Arbeit der Historikerkommission und das Projekt des Stadtarchivs zum Umgang mit historisch belasteten Straßenamen sehr schätze. Daher stimmte die Bürgerliste dann dem Hauptantrag und der damit verbundenen weiteren Vorgangsweise zu. Darin ist unter anderem festgelegt, dass der Fachbeirat einen dreistufigen Kriterienkatalog zur Beurteilung des Grades und der Intensität der NS-Belastung des jeweiligen Namensgebers erstellt. In der gravierendsten Kategorie besteht dann politischer Diskussionsbedarf darüber, ob mit einer Erläuterungstafel das Auslangen gefunden oder eine Umbenennung in Erwägung gezogen werden soll. Dieser Beschluss fiel einstimmig (Letztentscheidung: Gemeinderat).

Einstimmig beschlossen wurden auch die anderen Tagesordnungspunkte: Der Verein für Sport, Bewegung und Gesundheit (VSBG) erhält für Angebote für Kinder der Städtischen Horte und Pflichtschulen außerhalb der schulischen Nachmittagsbetreuung eine Förderung von 15.000 €. Der Verein Freizeitbetreuung an ganztätigen Schulformen bekommt für Bewegungsangebote innerhalb der schulischen Nachmittagsbetreuung 6.000 €. Der ASV wird mit einer Jahresförderung von 10.000 € plus 15.000 € für die Sportanlagen unterstützt (Entscheidung: Stadtsenat). Die Turn-Gym-Union Salzburg (TGUS) erhält eine Förderung von 15.000 €. Für den Ankauf von zwei Renn-Ruderbooten 6.000 € plus 8.500 € Jahresförderung erhält der Ruderclub MÖVE. Die in der Plattform Jugendsportförderung Salzburg (PJS) zusammengefassten Fußballnachwuchsvereine erhalten 70.000 € für die Instandhaltung von Sportrasenflächen (Entscheidung: Stadtsenat).

Für den Neubau des Kindergartens in der Pfarre Herrnau, der in Zukunft auch eine Krabbelgruppe beherbergen wird, schießt die Stadt 2018 und 2019 je 100.000 € zu. Das Statut der Stadt:Bibliothek als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art wird dahingehend abgeändert, dass allfällige erzielte Überschüsse künftig bei ihr verbleiben (Entscheidung beide Male: Gemeinderat).