SALZBURGS 'WINTERFLOTTE' EINSATZBEREIT

230 Mann und 84 Fahrzeuge für kalte Jahreszeit gut vorbereitet

230 Mann des städtischen Bauhofes stehen mit ihren 84 Fahrzeu-gen zum Wintereinsatz bereit: Für sie kann der Schnee kommen. Sofern die Einsatzzentrale im Bauhof (aufgrund normaler Dienst-zeit oder schlechter Witterung außerhalb dieser) nicht ohnehin besetzt ist, dauert es 20 bis maximal 50 Minuten vom Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Ausfahrt der Fahrzeuge. Priorität ge-nießen dann die Obusstrecken - sie werden als einzige mit Salz bestreut - und die Hauptstraßen. Dann kommen die Bergstrecken (Mönchsberg, Kapuzinerberg, Heuberg und Kühberg), die Siedlun-gen sowie die Rad- und Gehwegen zur Splittstreuung an die Rei-he.

Die Einsatzzentrale befindet sich im Bauhof des Straßen- und Brückenamtes in der Josef-Brandstätter-Straße 4, die bei Bedarf mit dem Einsatzleiter, einem Stellvertreter und den Kraft-fahrern für Streufahrzeuge besetzt ist. Sofern es die Witterung zuläßt, versieht der Einsatzleiter während der Nachtstunden und an Wochenenden zu Hause Rufbereitschaft. Von der Feuerwehr bei Bedarf "angepiepst" verständigt dieser telefonisch die eben-falls rufbereiten Kraftfahrer.

Winterdienst (2)

Aber nicht alle Verantwortung für schneefreie und gehtaugliche Straßen und Wege liegt bei der Kommune. Deshalb besonders wich-tig für EigentümerInnen von Liegenschaften: Laut § 93 StVO ha-ben diese dafür zu sorgen, daß in der Zeit von 6.00 bis 22.00 Uhr der Gehsteig bis zu drei Meter (gilt auch im Bereich von Obus-Haltestellen!) bzw. der Straßenrand in der Breite von ei-nem Meter entlang des Grundstückes gereinigt und bei Schnee und Glatteis bestreut ist (kein Salz verwenden!). Von dieser Pflicht ausgenommen sind Eigentümer von unverbauten land- und forstwirtschaftlichen Liegenschaften.

Damit die VerkehrsteilnehmerInnen in den Morgenstunden geräumte und bestreute Straßen und Wege vorfinden, ist es fallweise not-wendig, den Räumeinsatz in den Nachtstunden durchzuführen. Das Straßen- und Brückenamt ersucht bereits jetzt die Bevölkerung um ihr Verständnis für diese lärmerregenden Maßnahmen.

Zum Fuhrpark gehören sieben selbstfahrende Schneefräsen für Rad- und Gehwege, 17 stadteigene und 20 private Schneepflüge, sechs Kleinfahrzeuge mit Pflug und Streuer für Rad- und Geh-wege, ein Gräder zur Schneeräumung, 17 Lkw für Schneeabtrans-port, drei Radlader, zwei Schneefräsen für Unimog, ein Bagger, zwei Salzstreuer für Obuslinien, fünf Splittstreuer-Lkw für

Winterdienst (3)

Hauptstraßen und Siedlungen und drei Splittstreuer (Unimog) für Bergstrecken. Sollten die Schneemassen von der Mannschaft allein nicht mehr zu bewältigen sein, kommen auch noch private Lkw und Radlader zum Einsatz.

Die Info-Z/Killer-Fotos zur honorarfreien Veröffentlichung zei-gen Bauhofleiter Michael Wanner (links) und Einsatzleiter Erich Maitz, die die Schneeräumung organisieren.

 
KOMMENDE WOCHE WIEDER EISDISCO AUF KUNSTEISBAHN

Am Samstag, 12. November, findet auf der Kunsteisbahn im Volks-garten unter Zusammenarbeit mit der Objekt Werbung und Sound of Music von 14.00 bis 16.30 Uhr wieder eine der beliebten Eis-discos statt.

 
NÄCHSTE WOCHE STADTSENAT UND GEMEINDERAT

Der Stadtsenat der Landeshauptstadt tritt am Montag, 7. November 1994, um 14.00 Uhr im Schloß Mirabell, 2. Stock, Zimmer 200 zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Am Mittwoch, 9. November 1994, um 9.00 Uhr tagt der Gemeinderat der Landeshauptstadt im Rathaus, 2. Stock, großer Sitzungssaal.

Die Tagesordnungen werden den Redaktionen übermittelt.

 
ACHTUNG PRESSETERMIN

Bürgermeister-Stellvertreter Johann Padutsch lädt die Redaktionen am Dienstag, 8. November 1994, um 10.30 Uhr zu einem Pressegespräch zum Thema "Fußgängerzone Linzer Gasse" ins Hotel Gablerbräu, Linzer Gasse, ein.

Zeit:Dienstag, 8. November 1994, 10.30 Uhr

Ort:Hotel Gablerbräu, Linzer Gasse

Thema:Fußgängerzone Linzer Gasse

 
GEBURTSTAGE IN PENSIONISTENHEIMEN

Im Pensionistenheim Itzling feiert am Mittwoch, 9. November 1994, Katharina Huber ihren 90. Geburtstag

Am Samstag, 12. November 1994, vollendet Margarete Bandler im Pensionistenheim Liefering ihr 80. Lebensjahr.

Im Pensionistenheim Taxham feiert am Sonntag, 13. November 1994, Erika Lechner ihren 75. Geburtstag.

Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Salzburg, Dr. Josef Dechant, und der für die Pensionistenheime ressortzuständige Stadtrat Ing. Dr. Josef Huber gratulieren den Jubilarinnen herzlich.

Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G

Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg

Rathaus, 2. Stock, großer Sitzungssaal

T A G E S O R D N U N G

für die öffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 9. November 1994

Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr

(Im Anschluß daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt)

(7. Sitzung des Jahres und 21. Sitzung der Jahres)

Aktuelle Stunde:

B a h n h o f v o r p l a t z

Amtsberichte der Magistratsdirektion:

MD/00/056996/94/003

1.) . Gemeinderatsgeschäftsordnung (samt Anhang);

. hier: Antrag gemäß § 22 GGO vom 4.8.1994

. (Nr. 56584/94/1) vom Bgm.-Stv. Padutsch bzgl.

. Zusammenlegung

. a) des Wohnungs- und des Sozialausschusses sowie

. b) des Verkehrs- und des Planungsausschusses (Hüttinger)

MD/00/057646/94/006 2.) 2. Aufgabenreform 1995 (Kendlbacher)

MD/00/067220/94/001

3.) . Forderung nach Abschaffung der Landesumlage

. im Bundesland Salzurg (Mayr)

MD/00/069134/92/018

4.) . Flächenwidmungsplan der Landeshauptstadt Salzburg,

. 31.Abänderung (sogen. Teilflächenwidmungsplan Salzburg-West)

. aamtswegige Verordnungsprüfungsverfahren durch den VfGH aus

. Anlaß einer Umwidmung von Grundstücken im Bereich der

. Riedenburger Straße und Mölckhofgasse;

. hier: Verordnungsprüfungsverfahren durch VfGH,

. Stellungnahme des Gemeinderates als Verordnungsgeber (Mayr)

- 2 -

MD/00/020683/94/003

5.) . Neuregelung der Bezugsregelung im Bereich der

. Stadtgemeinde Salzburg,

. 1.) Antrag Nr. 98356/93 der freiheitlichen Gemeinderats-

. fraktion vom 14.12.1993 - Verzicht auf weitere

. Behandlung

. 2.) Antrag Nr. 24928/94 der GR Dr.Angerer und Gabl -

. Erledigung bzgl. Punkt 4

. 3.) Antrag Nr. 56586/94 von Bgm.-Stv.Padutsch -

. Erledigung (Mainoni)

MD/00/062998/94/002

6.) . Finanzierung von Kinderbetreuungseinrichtungen durch das

. Land Salzburg; Antrag Nr. 62712/94, eingebracht von

. GR Andreas Braschel und GR Veronika Garber (Garber)

MD/06/062613/94/001

7.) . Graphische Datenverarbeitung; Digitale Stadtkarte;

. Verwaltungs- und Netzinformationssystem;

. Kooperationsvertrag mit der Salzburger Stadtwerke AG (Mainoni)

Amtsberichte der Mag. Abt. 1:

01/00/076119/90/016

8.) . Wasserablauf vom Almkanal zum Hiesengut

. (Dossengutablass); Kostenbeitrag und Virement im

. Teilabschnitt 5200 - Natur- und Landschaftsschutz (Mayr)

01/00/029483/94/004

9.) . Verordnung betreffend Abhaltung von

. Märkten im Gebiet der Landeshauptstadt

. Salzburg - Marktabhaltungsverordnung 1994 (Kendlbacher)

01/00/029482/94/008

10.) . Marktordnung für die Landeshauptstadt Salzburg -

. Marktordnung 1994 (Kendlbacher)

Amtsberichte der Mag. Abt. 2:

02/00/059319/94/006

11.) . Salzburg-Airport; Platzbenennung vor dem

. Abfertigungsgebäude (Seyr)

02/00/063283/94/004

12.) . Wegbenennung in Leopoldskron nach Josef Moosbrucker (Vegh)

- 3 -

Amtsberichte der Mag. Abt. 3:

03/00/098794/93/003

13.) . Gesellschaft mit Gemeinnützigkeitsstatus

. Soziale Arbeit GmbH.; Subvention 1994 - 2. Teil (Baxrainer)

03/00/063446/94/001

14.) . Um- bzw. Neuorganisation der Aktion

. "Essen auf Rädern", tägliche Zustellung

. GGO - Antrag Zahl: 44388/94/1/2 v. 18.05.1994 (Saghi)

03/00/062464/94/001

15.) . Abrechnung Sozial- und Behindertenhilfe 1993 (Neuwirth)

03/00/055008/94/001

16.) . Wohnbauvorhaben Polaring;

. soziale, sozio-kulturelle und präventive

. Erfordernisse ("Sozialpaket");

. hier: Realisierungsbeschluß und Finanzierung (Neuwirth)

03/00/033812/94/002

17.) . Mobilität für Behinderte - Förderung von Taxifahrten (Saghi)

Amtsbericht der Mag. Abt. 5:

05/03/071211/91/023

18.) . Außerplanmäßige Eröffnung der VAST 1.16200.710000.8

. - Öffentliche Abgaben-Ausgaben (Garber)

Amtsberichte der Mag. Abt. 6:

06/04/093683/91/124

19.) . Außerplanmäßige Überschreitung nachstehender Voranschlag-

. stellen, 1.61700.620000.0 - Straßenbauregie, Transporte

. 1.81400.620000.3-Straßenreinigung, Transporte

. 1.64000.620000.2-Einrichtung u. Maßn. n.d. STVO-Transporte

. 1.81400.602000.5-Straßenreinigung, Wasser

. 1.81400.728000.4-Straßenreinigung, Entgelte für sonstige

. Leistungen von Gewerbetreibenden (Kendlbacher)

06/04/061589/91/054

20.) . Umschichtung, Baumscheibenprogramm 1994 (Hüttinger)

06/05/060606/94/001

21.) . Öffentl. Straßenbeleuchtung; Feststellung des Preises

. einer durchschnittlichen Straßenbeleuchtungsanlage

. gem. § 3 Abs. 2 gem. ALG (Mayr)

- 4 -

Amtsberichte der Mag. Abt. 7:

07/00/020248/94/025

22.) . Abfallwirtschaftsamt -

. Jährlicher Bericht betreffend Abfallbeseitigung (Gasteiner)

07/00/020224/94/087

23.) . Vermögensbilanz und Erfolgsrechnung der Magistrats-

. abteilung 7 für das Geschäftsjahr 1993 (Braschel)

Amtsberichte der Mag. Abt. 8:

08/00/038493/94/143

24.) . Voranschlag 1995 (Mayr)

08/00/035503/94/073

25.) . Nachtrag zum Voranschlag 1994 (Mayr)

08/00/066648/94/001

26.) . Statusbericht zur Finanzlage der Stadt (Mayr)

08/00/061184/94/005

27.) . Abwasserbeseitigung Ortsnetz BA 12;

. Kreditrückforderung in Höhe von S 1,399.000,-- (Peham)

Amtsbericht der Mag. Abt. 9:

09/01/069571/93/222

28.) . Änderung des Flächenwidmungsplans der Landeshauptstadt

. Salzburg;

. Anpassung an den 10-Jahres-Baulandbedarf sowie Umwidmung

. von Flächen für den geförderten Wohnbau;

. hier: Festlegung des 10-Jahres-Baulandbedarfs (Pirker)

Amtsbericht der Mag. Abt. 10:

10/00/065833/94/001

29.) . Generalsanierung Moserstraße 14

. Übertragung von finanziellen Mitteln (Garber)

- 5 -

Amtsbericht der Mag. Abt. 12:

12/00/037962/94/024

30.) . Privatwirtschaftliche Maßnahmen

. im Sinne § 14 ROG 1992 (Mayr)

Bericht der Fremdenverkehrsbetriebe:

97/01/052814/94/001

31.) . Jahresbilanz und Geschäftsbericht 1993 (Baxrainer)

Der Bürgermeister

Dr. Dechant e.h.

Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G

S t a d t s e n a t

Schloß Mirabell, 2. Stock, Zimmer 200

E I N L A D U N G

für die öffentliche Sitzung am Montag, dem 7. November 1994

Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr

(Im Anschluß daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt)

T A G E S O R D N U N G

(16. Sitzung des Jahres und 41. Sitzung der Amtsperiode)

Amtsberichte der Magistratsdirektion:

MD/00/034064/94/002

1.) . Ehrung - Verleihung der Feuerwehr- und

. Rettungsmedaille der Landeshauptstadt Salzburg

. nach 40-jähriger bzw. 20-jähriger Mitgliedschaft

. bei der Freiwilligen Feuerwehr Salzburg (Dechant)

MD/06/064656/93/017

2.) . Sicherheit des EDV-Betriebes;

. Ausweichrechenzentrum (Kendlbacher)

MD/00/052645/94/019

3.) . EUREGIO Salzburg, Gründung und Einrichtung einer

. Euregio im salzburburgisch-bayerischen Grenzraum,

. Beitritt zum Trägerverein "Regio Salzburg" (Mayr)

Amtsbericht der MD/Zentralverwaltung:

ZV/00/028606/94/003

4.) . Virements zu Lasten der VASt´s 1.01010.457000.5

. "Druckwerke", 1.01010.700200.6 "Mietzinse",

. 1.01010.620000.7 "Transporte" und 1.01010.710000.8

. 1.01010.727000.9 "Entgelte für sonstige Leis-

. tungen von Einzelpersonen" (Mayr)

- 2 -

Amtsbericht der Mag. Abt. 2:

02/01/028396/94/020

5.) . Stefan Zweig - Wanderausstellungen (Garber)

Amtsberichte der Mag. Abt. 3:

03/02/061742/94/001

6.) . Virement zugunsten der städtischen

. Kindergärten und Horte (Kendlbacher)

03/02/066302/94/001

7.) . Virement zugunsten der städtischen

. Kindergärten und Horte (AB v. 14.10.1994) (Hüttinger)

Amtsberichte der Mag. Abt. 4:

04/00/055039/94/002

8.) . Versicherungsberatung, Dienstleistungs-

. übereinkommen 1994 mit Fa. Gregor, Egger & Co (Hüttinger)

04/00/072636/93/009

9.) . Tankstelle beim Stadion Lehen , Ablöse des Baurechts (Peham)

04/01/057132/94/002

10.) . VASt 1.80100.64000.6 "Liegenschaftsverwaltung

. Rechtskosten Virement (Hüttinger)

04/03/088439/92/009

11.) . Virement von der VASt 1.81500.619000.3

. auf die VASt 1.81500.710000.1 (Bucek)*4

04/03/088439/92/008

12.) . Virement von der VASt 1.84900.403000.2

. auf die VASt 1.84900.728000.0 (Hüttinger)

04/03/088439/92/010

13.) . Virement auf die VASt 1.81500.620000.0,

. Transporte (Tazl)

- 3 -

Amtsbericht der Mag. Abt. 5:

05/01/044740/94/030

14.) . Taxacher Rudolf, Ansuchen um baubehördliche

. Bewilligung für den Abbruch des Stallgebäudes

. und der Quertenne auf Gst. .85/1 KG Aigen I,

. Neuhäuslweg 4; hier: Feststellung im Sinne

. des Art. II § 4 Abs. 2 des Gesetzes, mit dem das

. Bebauungsgrundlagengesetz geändert wird und

. vorübergehend baurechtliche Sonderbestimmungen

. für die Stadt Salzburg getroffen werden

. (charakteristische Bauten) (Hüttinger)

Amtsbericht der Mag. Abt. 6:

06/05/059987/94/001

15.) . Umstellung von Öl- auf Erdgasheizung

. Glockengasse 10 (Peham)

Amtsbericht der Mag. Abt. 7:

07/00/020260/94/080

16.) . Virement - Fuhrpark VASt 1.82100.710000.9

. Öffentliche Abgaben - Ausgaben (Bucek)

Amtsbericht der Mag. Abt. 8:

08/00/025651/94/007

17.) . Abgabenaufkommen, Quartalsbericht per 30.09.1994 (Mayr)

Amtsberichte der Mag. Abt. 9:

09/01/089942/92/046

18.) . Sachprogramm "Landschafts- und Grüngürtel"

. für den Salzburger Ballungsraum; hier:

. Ergänzende Stellungnahme der Stadtgemeinde

. im 2. Hörungsverfahren (Hüttinger)

09/01/060193/90/042

19.) . Neugestaltung Bahnhofsvorplatz; Neuaufstellung

. Bebauungsplan Bahnhofsvorplatz 23 A6/I; hier:

. Grundsatzamtsbericht zur neuerlichen öffentlichen

. Auflage des Bebauungsplanes (Kendlbacher)

09/01/082629/91/105

20.) . Städtebauliches Gestaltungs- und Verkehrskonzept

. Alpenstraße (Klubakt) (Garber)

- 4 -

09/02/043680/94/010

21.) . Ansuchen auf Änderung der Bauplatzerklärung und

. Baubewilligung für ein Gewerbeobjekt auf der Liegen-

. schaft Münchner Bundesstraße 116 (Afri-Cola-Bluna

. Ges.m.b.H.) hier: Antrag gem. § 22 GGO (Peham)

Amtsberichte der Mag. Abt. 11:

11/00/063657/94/001

22.) . Virement Hellbrunn Transporte und Entgelte

. auf Instandhaltung und Geringwertige

. Wirtschaftsgüter (Peham)

11/00/066069/94/001

23.) . Virement Nonntal, Sonstige Ausgaben auf

. Reinigungsmittel und Wasser (Schäffer)

11/00/062300/94/001

24.) . Österr. Rotes Kreuz

. Tageszentrum Rauchgründe

. Förderung 1994 / 2.Teil (Kendlbacher)

Amtsbericht des Kontrollamtes:

KA/00/069307/94/001

25.) . Virement zur Anschaffung eines

. Kopiergerätes im Kontrollamt (Schäffer)

Amtsberichte der Mag. Abt. 1:

01/00/021315/94/005

26.) . Voranschlag 1994; Virement vom Teilabschnitt

. 52900 - sonstige Einrichtungen und Maßnahmen,

. auf Teilabschnitt 52400 - Strahlenschutz,

. zur Beschaffung finanzieller Mittel für den

. Einbau von Sicherungssystemen in das Radioaktivitäts -

. Analyse- und Frühwarnsystem (Tazl)

01/00/065165/91/024

27.) . Ökoprogramm im Deklarationsgebiet

. "Geschütztes Grünland", "Artenschutz -

. Biotopschutz - Ressourcenschutz" (Schäffer)

Der Bürgermeister:

Dr. Dechant e.h.

Presseinformation vom 01.01.1994